Neue Gespräche Mitte August
Treffen von Scharon und Abbas geplant

Mitte August soll es zu einem Spitzentreffen von Regierungschef Ariel Scharon mit Palästinenser-Präsident Mahmud Abbas kommen.

HB LUXEMBURG. Außenminister Silwan Schalom sagte am Montag in Luxemburg, dabei werde es um den geplanten israelischen Rückzug aus dem Gaza-Streifen gehen. Die Gespräche bezeugten den „guten Willen beider Seiten“.

Schalom sagte am Rande von Gesprächen der EU-Außenminister mit den Amtskollegen aus den Mittelmeer-Anrainerstaaten, die Regierung in Israel habe noch nicht über den Wunsch der EU entschieden, auf die Zerstörung von Häusern jüdischer Siedler zu verzichten. Die Palästinenser hätten wissen lassen, sie wollten lieber auf dem Siedlungsland neu bauen, um mehr Wohnungen errichten zu können. Der luxemburgische Außenminister Jean Asselborn, derzeit Vorsitzender des EU-Ministerrates, sagte hingegen: „Wir werden alles tun, um Israel zu ermutigen, die Häuser nicht zu zerstören.“

EU-Außenkommissarin Benita Ferrero-Waldner warnte vor einem Abweichen des vom „Nahost-Quartett“ vorgeschlagenen Friedensplans. „Die Situation kann sich jederzeit verschlechtern, wenn es jetzt keine Fortschritte gibt.“ Es sei wichtig, die Vereinbarung des israelisch-palästinensischen Gipfeltreffens von Scharm el Scheich genau umzusetzen. Auch Asselborn appellierte an beide Seiten, ihre Verpflichtungen einzuhalten.

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