Neue Koalition
Israel bläst Neuwahlen wieder ab

Erst am Montag hatte der israelische Ministerpräsident Netanjahu wegen eines Streits mit Koalitionspartnern auf Neuwahlen gedrängt. Doch nun bildet er in Israel eine neue Regierung - mit der bisherigen Opposition.
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JerusalemDer israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu und der Chef der bisher oppositionellen Kadima-Partei Schaul Mofas haben sich nach israelischen Medienangaben überraschend auf die Bildung einer Regierung der Nationalen Einheit geeinigt.

Mofas solle stellvertretender Ministerpräsident sowie Minister ohne Geschäftsbereich werden, berichteten die Zeitungen „Haaretz“ und „Jerusalem Post“ online. Details der Koalitionsvereinbarung müssten aber noch abschließend ausgearbeitet werden, hieß es. Die Regierung solle bis Oktober 2013 im Amt bleiben.

Das Parlament soll sich am Dienstag mit der neuen Regierung befassen. Netanjahu würde nun dort über eine Mehrheit von 94 von 120 Sitzen verfügen. Mofas könnte laut israelischem Rundfunk bereits am Donnerstag vereidigt werden. Die linke Meretz-Partei kritisierte die Vereinbarung als zynisches politisches Manöver.

Die Kadima ist derzeit mit 28 Abgeordneten stärkste Kraft im Parlament. Umfragen zufolge würde sie bei Neuwahlen nur noch mit zehn Mitgliedern in der Knesset vertreten sein. Die Kadima war vom ehemaligen Ministerpräsidenten Ariel Scharon im November 2005 als Abspaltung von der Likud-Partei gegründet worden.

Die israelische Regierung hatte erst am Montag vorgeschlagen, die Wahlen auf den 4. September vorzuverlegen. Die Knesset hatte die Auflösung des Parlaments für diese Neuwahlen bereits in erster Lesung beschlossen.

Hintergrund ist ein Streit in der bisherigen Koalition um die Reform des Militärdienstes. In dem Streit geht es um die Frage, ob künftig auch orthodoxe Juden zum Militärdienst verpflichtet werden.

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  • Siehst du. Dass ist dein Irrtum. Wenn du die Geschichte in Nahost vor 2000 ...3000 Jahren kennen würdest, wüsstest du, dass das Judentum wie auch das Christentum, alle monotheistischen Religionen nicht friedlich sind und das heutige 'Israel' schon gar nichts in Palästina verloren hat.

  • Jede friedliche Religion ist mir willkommen. Was vor 2000 Jahren war ist doch egal. Gottesglaube und Liebe sind das einzige was zählt in allen Religionen.

  • Offensichtlich verstehst du weder von Israel etwas, noch vom Judentum. Ansonsten würdest du verstehen, dass das Judentum sich nicht zufällig seit über 2 Jahrtausenden kontinuierlich im Abseits befindet. Wobei die Religion jetzt nur der Aufhänger ist.

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