Neue Nato-Ära nach US-Wahl
Europas Sicherheit hängt an Trump und Putin

Der globale Einfluss Europas ist nicht primär militärisch begründet. Das könnte bald zum Problem werden, denn ob die USA weiter für Europas Sicherheit garantieren, ist fraglich. Zugleich wird Russland immer aggressiver.
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PabradeMit wachem Blick schaut Dalia Grybauskaite über die schneebedeckten Wälder rings um Pabrade – dem Schauplatz der jüngsten Nato-Übung „Eisernes Schwert“. Die litauische Präsidentin gilt als taffe Politikerin. Nicht nur weil sie einen Schwarzen Gürtel in Karate besitzt. Wie vielleicht kaum ein anderer Staatschef in der EU ist sie sich auch darüber im Klaren, dass Macht und Einfluss in diesen Tagen wieder viel mit militärischer Stärke zu tun haben.

Nicht ohne Grund ließ die Nato etwa 4000 Soldaten aus elf Ländern ausgerechnet in Litauen üben. Denn gerade am östlichen Rand der EU wird das zunehmend kriegerische Gehabe Russlands als reale Bedrohung empfunden. Die Mitgliedschaft in dem transatlantischen Militärbündnis ist für Staaten wie Litauen dabei ein geradezu existenzieller Schutz: Wegen des Nato-Vertrags würde sich Moskau im Falle eines Angriffs im Baltikum zugleich die USA zum Kriegsgegner machen – und davor dürfte selbst der zuletzt so aggressiv agierende russische Präsident Wladimir Putin zurückschrecken.

Die Frage ist allerdings, ob Europa sich auch künftig auf die Rückendeckung Washingtons verlassen kann. Der designierte US-Präsident Donald Trump hat im Wahlkampf durchblicken lassen, dass er dies zumindest im Rahmen der bisherigen Verteilung der finanziellen Lasten nicht garantieren will. Auch im fast 2000 Kilometer von den winterlichen Wäldern Litauens entfernten Brüssel mehren sich daher die Forderungen nach einer Stärkung der eigenen Kapazitäten.

Bisher konnten die EU-Länder auch ohne Waffen oft viel bewirken - durch Handel, Diplomatie, Entwicklungshilfe und nicht zuletzt durch ihre Kultur. Doch die neue weltpolitische Lage erfordert ein Umdenken. „Soft Power“ allein reiche heute nicht mehr aus, sagte EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker kürzlich vor Abgeordneten des europäischen Parlaments. Die Mitgliedsstaaten ermahnte er, ihre Militärausgaben nach Jahren regelmäßiger Kürzungen wieder zu erhöhen und das Engagement besser miteinander zu koordinieren.

Bei der Nato-Übung in Litauen bezeichnete Grybauskaite die USA als „Garant für den Frieden in Europa nach dem Zweiten Weltkrieg“. In geteilter Verantwortung habe man lange für die Sicherheit des Kontinents gesorgt. „Wir rechnen damit, dass dieser Einsatz und dieses Einvernehmen auch weiterhin bestehen bleiben“, sagte die litauische Präsidentin. Mit Blick auf die noch recht unklaren Absichten Trumps drücken diese Aussagen aber wohl in erster Linie eine Hoffnung aus.

Kern der Zusammenarbeit innerhalb der EU war immer die Wirtschaft. Im militärischen Bereich blieben die europäischen Staaten vergleichsweise eigenständig. Im Rahmen der Nato erreichten sie bei Bedarf gemeinsam mit den USA meist die notwendige Schlagkraft. In den vergangenen Jahren zeigte sich jedoch immer wieder, dass das System seine Schwächen hat. „Angesichts der Brutalität des syrischen Regimes und seiner Unterstützer, namentlich Russland und Iran, sind wir nicht so effektiv, wie wir es gerne wären“, sagte EU-Ratspräsident Donald Tusk.

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  • @Herr Bernhard Ramseyer

    Solange China nicht der NATO beitritt – ja.


  • Daten nach Angaben von SIPRI[5][6]
    Rang Land Ausgaben Anteil am BIP Entwicklung 2004–13†
    1 Vereinigte Staaten Vereinigte Staaten 640 Mrd. US-Dollar 3,8 % ▲12 %
    2 Volksrepublik China Volksrepublik China 188 Mrd. US-Dollar 2,0 % ▲170 %
    3 Russland Russland 87,8 Mrd. US-Dollar 4,1 % ▲108 %
    4 Saudi-Arabien Saudi-Arabien 67,0 Mrd. US-Dollar 9,3 % ▲118 %
    5 Frankreich Frankreich 61,2 Mrd. US-Dollar 2,2 % ▼6,4 %
    6 Vereinigtes Königreich Vereinigtes Königreich 57,9 Mrd. US-Dollar 2,3 % ▼2,5 %
    7 Deutschland Deutschland 48,8 Mrd. US-Dollar 1,4 % ▲3,8 %
    8 Japan Japan 48,6 Mrd. US-Dollar 1,0 % ▼0,2 %
    9 Indien Indien 47,4 Mrd. US-Dollar 2,5 % ▲45 %
    10 Südkorea Südkorea 33,9 Mrd. US-Dollar 2,8 % ▲42 %
    11 Italien Italien 32,7 Mrd. US-Dollar 1,6 % ▼26 %
    12 Brasilien Brasilien 31,5 Mrd. US-Dollar 1,4 % ▲48 %
    13 Australien Australien 24,0 Mrd. US-Dollar 1,6 % ▲19 %
    14 Türkei Türkei 19,1 Mrd. US-Dollar 2,3 % ▲13 %
    15 Vereinigte Arabische Emirate Vereinigte Arabische Emirate 19,0 Mrd. US-Dollar 4,7 % ▲85 %

  • 42 Milliarden Euro hält Russland 2017 für das Mil......
    Ha Ha Ha ein Trinkgeld für uns Investoren, allein Blackstone hält 400 Millarden
    Dollar oder Blachrock 4 Billionen
    Mir kommen schon wieder die Tränen, Ha Ha Ha, wo ist die Tastatur....

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