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Neue Offensive?: Syrien vom Internet abgeschnitten

Syrien ist am Dienstag vom Internet abgeschnitten worden, was auf eine Militäroffensive hindeutet. In den Bemühungen um ein Ende des Kriegs berufen unterdessen zwei Vetomächte im UN-Sicherheitsrat eine Konferenz ein.

Dieses Bild von letztem Sonntag zeigt der offiziellen syrischen Nachrichtenagentur zufolge Zerstörungen in Damaskus. Quelle: ap
Dieses Bild von letztem Sonntag zeigt der offiziellen syrischen Nachrichtenagentur zufolge Zerstörungen in Damaskus. Quelle: ap

Washington/New YorkDas US-Außenministerium verbreitete die Meldung per Twitter: Syrien habe am Dienstag einen Ausfall des Internets erlebt. Das Unternehmen Umbrella Security Labs berichtete, Syrien sei „weitgehend vom Internet verschwunden“. Ähnlich äußerte sich Google.

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Die Ursache für den Blackout war zunächst unklar. Nach Angaben von Aktivisten könnte ein Kappen von Kommunikationsmöglichkeiten ein Zeichen einer bevorstehenden Militäroffensive sein.

Unterdessen hatten die USA und Russland am Dienstag eine bessere Zusammenarbeit zur Beendigung des blutigen Bürgerkriegs angekündigt. Man habe sich auf die Einberufung einer internationalen Konferenz verständigt, möglichst noch in diesem Monat, sagte der russische Außenminister Sergej Lawrow am Dienstag nach einem Treffen mit seinem US-Kollegen John Kerry in Moskau.

Zu der Konferenz sollten alle an dem Konflikt beteiligten Gruppen aus Syrien kommen. Russland und die USA hätten sich ferner darauf verständigt, die syrische Regierung und alle Oppositionsgruppen zu ermutigen, eine politische Lösung zu finden, sagte Lawrow der Nachrichtenagentur Itar-Tass zufolge weiter.

Arabische Welt

Bisher vertraten Moskau und Washington im Syrien-Konflikt unterschiedliche Positionen. Während die russische Regierung im Regime des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad einen Verbündeten sieht, verlangen die USA dessen Sturz. Als UN-Vetomacht hat Russland auch Sanktionen gegen Damaskus im Weltsicherheitsrat blockiert. Ein Ziel des Moskau-Besuch Kerrys war es deshalb, Verhandlungsspielräume auszuloten.

Vor dem Treffen mit Lawrow war der US-Chefdiplomat im Kreml bereits mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin zusammengekommen. Die Positionen Washingtons und Moskaus lägen nah beieinander, sagte Kerry er dabei. „Sowohl wir als auch Sie sind an einer Stabilisierung der Region interessiert, daran, dass kein Extremismus aufkommt“, sagte Kerry Itar-Tass zufolge. Er hoffe, dass während des Dialogs Gemeinsamkeiten gefunden würden.

„Wir stimmten außerdem darin überein, dass es nötig ist, so schnell wie möglich eine internationale Konferenz einzuberufen, in Nachfolge der Genfer Konferenz, vielleicht noch Ende dieses Monats“, sagte Lawrow später nach der Unterredung mit Kerry.

Im Sommer vergangenen Jahres hatten sich die fünf UN-Vetomächte und mehrere Nahost-Staaten in Genf auf einen Fahrplan für einen politischen Übergangsprozess in Syrien verständigt. Dafür sollte in Damaskus eine Übergangsregierung aus Vertretern des bisherigen Regimes und der Opposition gebildet werden. „Dies sollte der Fahrplan sein, anhand dessen das syrische Volk einen Weg zum Frieden findet“, sagte Kerry in Moskau.

Lawrow räumte aber zugleich ein, dass es nicht einfach sein wird, die syrischen Konfliktparteien an einen Tisch zu bringen. Ein Großteil der Bevölkerung habe Angst, „dass die, die gegen das Regime kämpfen, die Oberhand gewinnen könnten und Syrien zu einem von Extremisten regierten Land werde“, sagte Lawrow.

US-Präsident Barack Obama sieht die Zeit für ein Eingreifen in dem Bürgerkriegsland noch nicht gekommen. Laut Obama sind die vorliegenden Beweise für einen Einsatz chemischer Waffen durch syrische Regierungstruppen noch nicht eindeutig. Es gebe bisher nur eine „gefühlte“ Überschreitung der roten Linie, sagte er am Dienstag in Washington. „Ich treffe keine Entscheidungen auf der Grundlage von ‚gefühlt‘.“

  • 08.05.2013, 01:22 UhrGermanenhengst

    Wir dürfen durchaus feststellen, dass "...berufen unterdessen zwei Vetomächte im UN-Sicherheitsrat eine Konferenz ein" durch China und Russland erfolgte, um gegen die ungeheuerlichen Übergriffe seitens des Israelischen Militärs - es gab drei schwere Luftangriffe dieser Tage - zu protestieren.

    Es ist ein Zeichen großer Verantwortung, dass Assad diesen Fliegern nicht militärisch antworten ließ - obwohl dies wohl gewünscht war, um eine nachfolgende Eskalationsspirale zu rechtfertigen.

    Stattdessen darf jetzt die Uno regeln - und da spielen noch viele souveräne Staaten eine Rolle, die nicht von der Reuters-Meinungs-Demokratur unterwandert und aufgehetzt sind.

  • 08.05.2013, 03:29 UhrQuerschlaeger

    Beitrag von der Redaktion gelöscht. Bitte bleiben Sie sachlich.

  • 08.05.2013, 06:53 Uhrtouspourun

    Das Handelsblatt Forum ist wieder geöffnet!
    Kein Rückgrat um Israel feindliche Kommentare in den letzten 48 Stunden zuzulassen? Erbärmlich.

    Wenn der Iran US Waffenlieferungen an Israel bombardiert hätte würde die Systempresse hysterisch werden. Aber nicht wenn Israel Luftangriffe in totaler Verletzung von internationalem Recht startet und dabei zwischen 40 und 300 syrische Soldaten abfackelt.

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