Neue Runde am Dienstag
Wahl zum italienischen Staatspräsidenten ohne Sieger

Das annähernde Patt zwischen den beiden dominierenden politischen Blöcken in Italien droht auch bei der Präsidentenwahl für langwierige Verfahren und damit für Verzögerungen bei der Regierungsbildung zu sorgen. Der erste Wahlgang am Montag blieb ohne Sieger.

HB ROM. Die Wahl eines neuen italienischen Staatspräsidenten geht an diesem Dienstag in Rom in eine neue Runde. Während die Mitte- Rechts-Allianz von Silvio Berlusconi fast geschlossen ihren eigenen Kandidaten Gianni Letta wählte, gab das Mitte-Links-Bündnis des designierten Ministerpräsidenten Romano Prodi größtenteils leere Stimmzettel ab. Insgesamt waren 1009 Abgeordnete, Senatoren und Abgeordnete der Regionen bei der Wahl im Parlamentsgebäude Montecitorio in Rom stimmberechtigt.

Bei den ersten drei Wahlgängen ist in Italien eine Zwei-Drittel- Mehrheit notwendig, ab dem vierten Wahlgang reicht die absolute Mehrheit. Der 71-jährige Letta erhielt 369 Stimmen, 673 wären nötig, um die Wahl zu gewinnen. Insgesamt wurden 438 unbeschriebene Stimmzettel abgegeben. Beobachter meinten, Mitte-Rechts könnte bereits in einem der beiden für Dienstag vorgesehenen Wahlgänge den Senator auf Lebenszeit Giorgio Napolitano wählen, der von Mitte-Links vorgeschlagen worden war. Seine Chancen auf das Amt stünden gut.

Prodis Bündnis „Unione“ hatte am Sonntagabend überraschend den 80-jährigen Napolitano als Nachfolger von Carlo Azeglio Ciampi vorgeschlagen. Der ursprüngliche Kandidat Massimo D'Alema von den Linksdemokraten war im Mitte-Rechts-Lager auf starken Widerstand gestoßen. Berlusconis Bündnis kündigte kurz vor dem Urnengang an, geschlossen für den eigenen Kandidaten Letta stimmen zu wollen. Der Journalist und frühere Staatssekretär gilt als enger Vertrauter Berlusconis. Jedoch ist seine Wahl fast ausgeschlossen, da Berlusconi nur auf 460 Stimmen zählen kann, während Prodi auf 541 Stimmen kommt.

Berlusconis Koalition hatte am Sonntag – neben Letta – gleich vier Politiker als mögliche Anwärter auf das Amt genannt: Den ehemaligen Wettbewerbskommissar der EU, Mario Monti, die früheren Ministerpräsidenten Giuliano Amato und Lamberto Dini sowie den gerade erst gewählten Senatspräsidenten Franco Marini. In Italien sind bei dem Urnengang keine Kandidaten vorgeschrieben, die Stimmberechtigten schreiben jeweils einen Namen nach ihrer freien Wahl auf den Stimmzettel. Der scheidende Staatspräsident Ciampi war 1999 gleich im ersten Wahlgang mit 707 Stimmen gewählt worden. Der italienische Präsident wird für eine siebenjährige Amtszeit gewählt.

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