Neue Terroranschläge angedroht
ETA kündigt Waffenruhe auf

Die baskische Untergrundorganisation ETA hat ihre vor einem Jahr verkündigte „Waffenruhe“ für beendet erklärt. In einem Kommuniqué, das in der Nacht zum Dienstag in der baskischen Internetzeitung „Berria“ verbreitet wurde, drohten die Separatisten mit neuen Terroranschlägen. Von diesem Mittwoch an werde die ETA den bewaffneten Kampf „an allen Fronten“ wieder aufnehmen, heißt es in der Erklärung.

HB MADRID. „Die Minimalbedingungen zur Fortsetzung eines Verhandlungsprozesses existieren nicht“, erklärte die Gruppe in dem Schreiben, das am Dienstag in der baskischen Zeitung „Berria“ veröffentlicht wurde. Schuld an dem Scheitern der Friedensbemühungen gab die ETA der sozialistischen Regierung von Ministerpräsident Jose Luis Rodriguez Zapatero, die auf die Waffenruhe mit „Festnahmen, Folter und Verfolgung“ reagiert habe. Damit droht Spanien vor den Parlamentswahlen im nächsten Frühjahr eine neue Welle der Gewalt.

Die ETA hatte im März vergangenen Jahres einen Waffenstillstand ausgerufen und sich offen für Friedensgespräche mit der spanischen Regierung gezeigt. Im Januar bekannte sich die Gruppe jedoch zu einem Bombenanschlag am Flughafen von Madrid, bei dem zwei Menschen getötet wurden. Trotz des Attentats erklärte die ETA ihre Waffenruhe damals für weiterhin gültig. Mittlerweile gehen Sicherheitsexperten aber davon aus, dass die Gruppe die Ruhezeit lediglich dazu genutzt hat, um sich heimlich für die nächsten Attentate zu rüsten.

Die ETA kämpft für die Schaffung eines unabhängigen baskischen Staates, der nicht nur das spanische Baskenland, sondern auch die Nachbarregion Navarra und Gebiete im Südwesten Frankreichs umfassen soll. In ihrem Kampf für ein unabhängiges Baskenland haben die Separatisten in den vergangenen 40 Jahren mehr als 800 Menschen getötet. De facto genießt die Region mittlerweile weitreichende Autonomierechte.

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