Neue UN-Resolution angestrebt
Powell wirft Sudan Völkermord vor

US-Außenminister Colin Powell hat die Gewaltakte in der sudanesischen Krisenregion Darfur am Donnerstag als Völkermord bezeichnet, für den die Regierung des Landes und die arabischen Dschandschauid-Milizen verantwortlich seien.

HB WASHINGTON/NEW YORK. Gleichzeitig regte Washington im Weltsicherheitsrat die Bildung einer internationalen Kommission für Darfur an. Sie soll den Tatbestand des Völkermordes in der westsudanesischen Region formal untersuchen. Sollte Khartum den marodierenden arabischen Milizen nicht Einhalt gebieten, muss der Sudan gemäß dem Entwurf für eine neue UN- Resolution mit Wirtschaftssanktionen rechnen.

Die Untersuchungskommission gehört zu den Kernpunkten des US- Entwurfs für eine neue Sudan-Resolution, die am Donnerstagabend erstmals im Sicherheitsrat erörtert wurde. Sollte die Kommission offiziell befinden, dass es sich im Sudan um einen Völkermord handelt, wären die Vereinten Nationen verpflichtet, aktiv zu werden. Weiterhin soll die Kommission „die Schuldigen der (Menschenrechts-) Verstöße in Darfur ausfindig machen, damit diese zur Rechenschaft gezogen werden können“.

Deutschlands stellvertretender UN-Botschafter, Wolfgang Trautwein, lobte den amerikanischen Revolutionsentwurf als „positiv“ und hob hervor, dass sich auch die Bundesregierung schon für Ermittlungen in Darfur ausgesprochen habe. Frankreich, Großbritannien, Chile und die Philippinen befürworten die Vorschläge der USA ebenfalls. Dagegen rechnen UN-Diplomaten mit Chinas Einspruch. Auch die Botschafter Pakistans und Algeriens führten vor Beginn der Beratungen Bedenken gegen den Begriff Völkermord an.

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