Neue Wende in Libyen?
Gaddafi akzeptiert Vermittlungskommission

Der Bürgerkrieg in Libyen könnte eine neue Wende nehmen. Laut Venezuelas Präsident Chavez wird sich Gaddafi auf eine Vermittlungskommission einlassen. Die internationale Justiz nimmt den Gaddafi-Clan ins Visier.
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Caracas/Tripolis/WashingtonLibyens Staatschef Muammar al-Gaddafi hat nach Worten von Venezuelas Staatschef Hugo Chávez den Vorschlag für eine internationale Vermittlungskommission akzeptiert. Gaddafi habe zudem die Entsendung einer Delegation der Vereinten Nationen nach Libyen befürwortet, sagte Chávez am Donnerstag bei einem Treffen der venezolanischen Sozialistischen Einheitspartei (PSUV).

„Ich habe mit Gaddafi (am Telefon) gesprochen, und er hat mir gesagt, dass er die Kommission akzeptiert und dass sie hoffentlich nicht nur aus Einzelstaaten, sondern auch den Vereinten Nationen bestehe, damit sie (die UN) sehen, was wirklich passiert, bevor sie verurteilen und daran denken, das libysche Volk zu überfallen“, sagte Chávez, der Anfang der Woche selbst den Vorschlag einer „Friedenskommission“ gemacht hatte.

Zugleich bekräftigte er, dass Libyen derzeit einen Bürgerkrieg erlebe. Es sei notwendig, einen friedlichen Ausweg zu finden. „In Libyen gibt es einen Bürgerkrieg. Es ist nicht dasselbe wie in Ägypten und Tunesien.“

Er forderte die USA und die Weltmächte auf, das libysche Volk zu respektieren. „Nein zu einer imperialistischen Intervention. Nein zu einem neuen imperialistischen Krieg, der das Öl über das Blut von Unschuldigen sucht“, zitierte Venezuelas staatliche Nachrichtenagentur Agencia Venezolana de Noticias Chávez.

Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) nimmt heute seine offiziellen Ermittlungen gegen den Gaddafi-Clan wegen des Verdachts auf Verbrechen gegen die Menschlichkeit auf. Gestern lieferten sich Aufständische und Truppen des Machthabers Muammar al-Gaddafi heftige Gefechte. Der Chefankläger des Strafgerichtshofs, Luis Moreno-Ocampo, teilte in Den Haag mit: "Der nächste Schritt für den Staatsanwalt wird darin bestehen, seinen Fall den Richtern des IStGH zu präsentieren, die dann entscheiden, ob auf der Basis des Beweismaterial Haftbefehle ausgestellt werden".

Die Prüfung bislang vorliegender Informationen habe ergeben, dass die Verfolgung mutmaßlicher Verbrechen in Libyen, die in die Zuständigkeit des IStGH fallen, gerechtfertigt sei, sagte Moreno-Ocampo. Zu den Ermittlungen gegen Staatschef Muammar al-Gaddafi und Mitglieder seines Regimes war der IStGH in der vergangenen Woche durch den UN-Sicherheitsrat ermächtigt worden. Die IStGH-Ermittler würden dabei mit der UN, der Afrikanischen Union, der Arabischen Liga und einzelnen Staaten zusammenarbeiten.
Unterstützung erhielten sie auch durch Interpol.

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