Neuer Anlauf im Januar
Atom-Gespräche mit Iran enden erfolglos

Nach einer weiteren weitgehend erfolglosen Verhandlungsrunde will die Staatengemeinschaft Ende Januar einen neuen Anlauf nehmen, den Iran von seinem Atomprogramm abzubringen. Bundesaußenminister Guido Westerwelle gewinnt den zweitägigen Gesprächen aber etwas Positives ab.
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HB GENF. Die fünf UN-Vetomächte und Deutschland würden bei den in Istanbul angesetzten Gesprächen die grundsätzlichen Bedenken ansprechen, sagte die Verhandlungsführerin und EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton am Dienstag in Genf. Die sogenannte Sechsergruppe würde in der Atomfrage zusammenstehen. Bundesaußenminister Guido Westerwelle sagte in Berlin, es bestehe die Chance, dass sich aus dem Anfang ein Prozess entwickele. Der Iran habe das Recht auf eine zivile Nutzung der Atomenergie, eine nukleare Bewaffnung sei aber nicht akzeptabel.

Beim ersten offiziellen Treffen seit mehr als einem Jahr wurden die tiefen inhaltlichen Gräben deutlich, die beide Seiten trennen. "Das waren keine fruchtbaren Gespräche, aber es ist ein Anfang", sagte ein EU-Diplomat nach Ende der zweitägigen Gespräche am Dienstag in Genf. Angesichts der Geschichte an Rückschlägen könne man nicht optimistisch sein. "Das Maß an Vertrauen kann - mit Ausnahme von Nordkorea - gar nicht mehr geringer sein." Ein US-Diplomat sprach von schwierigen, aber offenen Gesprächen.

Die iranische Regierung gab sich weiter unnachgiebig. "Wir werden über das Recht des Iran auf Atomenergie nicht verhandeln und uns keinem Druck beugen", sagte Chefunterhändler Said Dschalili. Ein Ende der Urananreicherung werde in Istanbul nicht diskutiert. "Nur Diktatoren versuchen, Themen zu diktieren und ihren Willen anderen Staaten aufzwingen."

Präsident Mahmud Ahmadinedschad knüpfte einen Erfolg von Gesprächen an eine Aufhebung der Sanktionen. Wenn die falschen und ohnehin vergeblichen Sanktionen und Resolutionen gegen sein Land aufgehoben würden, verliefen die Verhandlungen mit Sicherheit erfolgreich, sagte Ahmadinedschad in einer vom iranischen Fernsehen ausgestrahlten Rede. "Wenn Sie die Gespräche mit diesen Schritten beginnen, werden sie mit Sicherheit Früchte tragen." Sollten die Rechte der iranischen Nation aber nicht anerkannt werden, werde die Regierung bei ihrer Haltung bleiben. In der Sorge, der Iran arbeite unter dem Deckmantel der zivilen Nutzung der Atomenergie an Atomwaffen, hatte der UN-Sicherheitsrat die Sanktionen weiter verschärft. Die Regierung in Teheran weist die Vorwürfe zurück.

Bereits im Vorfeld der Verhandlungen hatten Diplomaten vor zu hohen Erwartungen gewarnt und von "Gesprächen über Gespräche" gesprochen.

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