Neuer Bundestagsbeschluss erforderlich
Struck bietet Ausdehnung von Afghanistan-Einsatz an

Eine Ausdehnung des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan in weitere nördliche Landesteile hat Bundesverteidigungsminister Peter Struck hat der Nato in Aussicht gestellt. Auch bei der Ausbildung von Sicherheitskräften sei Deutschland zu weiterem Engagement bereit.

HB NIZZA. Die Ausbildung solle aber weiterhin nur außerhalb des Irak erfolgen, bekräftigte Struck am Mittwoch vor einem Treffen mit seinen Nato-Kollegen in Nizza. Das erste Treffen der Nato-Verteidigungsminister in Frankreich nach dem Rückzug der französischen Regierung aus dem militärischen Bündnisteil 1966 soll kurz vor der Europa-Reise von US-Präsident George W. Bush neuen Zusammenhalt demonstrieren. Rumsfeld rief die Alliierten an Bord eines US-Kriegsschiffes zu schneller Unterstützung für die Ausbildung irakischer Sicherheitskräfte auf. Er räumte aber ein, dass die anhaltende Gewalt einige Länder abschrecken könne.

Struck kündigte an, Deutschland werde mehr Verantwortung in Afghanistan übernehmen. „Wir haben uns bereit erklärt - ich werde das auch hier vortragen - dass wir die Verantwortung für den Norden übernehmen“, sagte er. Es gebe Überlegungen, dass die Bundeswehr dabei zusätzlich auch eine kleinere Region von britischen Truppen übernimmt, die sich dort in einem halben Jahr zurückziehen könnten. Dafür sei aber ein neuer Bundestagsbeschluss erforderlich. Dieser könne im Oktober fallen, wenn ohnehin über die Verlängerung des Bundeswehrmandates entschieden werden müsse.

Falls die Bundeswehr ihre Aufgabe im Norden ausdehne, würden dafür Soldaten aus der Hauptstadt Kabul abgezogen, sagte Struck. „Wir werden keine zusätzlichen Soldaten nach Afghanistan schicken.“ Die Bundeswehr hat derzeit etwa 450 ihrer 2250 nach Afghanistan entsandten Soldaten im Norden des Landes stationiert. Sie sollen dort als Teil der von der Nato geführten 8 500 Mann starken Schutztruppe Isaf bei der Stabilisierung des Landes helfen.

Kompromissbereit zeigte sich Struck zu US-Forderungen nach einer engeren Zusammenarbeit beim US-geführten Anti-Terror-Einsatz „Enduring Freedom“ und dem Isaf-Einsatz unter UN-Mandat. Er sei dafür, Synergie-Effekte durch eine gemeinsame Logistik zu nutzen, sagte Struck. Mittelfristig sei auch ein gemeinsamer Kommandeur denkbar. Im Gespräch ist dafür der Nato-Oberkommandierende James Jones, ein US-General. Zunächst gelte es aber die Wahl in Afghanistan abzuwarten, die bis Juni stattfinden soll. Politisch müssten die Mandate von Isaf und Enduring Freedom aber getrennt bleiben, unterstrich Struck.

Deutschland geht damit auf die Forderungen von Großbritannien und den USA ein. Auch Frankreich hat seinen Widerstand gegen eine engere Kooperation beider Einsätze aufgegeben. Die USA hatten ursprünglich eine komplette Übernahme von Enduring Freedom durch die Nato gefordert.

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