Neuer Holocaust-Vergleich: Verhältnis zum Iran wird immer schlechter

Neuer Holocaust-Vergleich
Verhältnis zum Iran wird immer schlechter

Der Iran hat mit Äußerungen über den Holocaust am Sonntag die westliche Welt erneut geschockt. Zudem hat Präsident Mahmud Ahmadinedschad im Streit um das Atomprogramm des Landes mit einem Austritt aus dem Atomwaffensperrvertrag gedroht. Derweil streiten Union und SPD über den Umgang mit dem Iran.

HB TEHERAN. Das Vorgehen Israels gegen die Palästinenser sei ein schlimmeres Verbrechen als die Vernichtung der Juden im Dritten Reich, sagte der Sprecher des Außenministeriums, Hamid Resa Asefi, vor Journalisten. „Leider erpresst das zionistische Regime die Europäer mit dem Holocaust.“ Präsident Mahmud Ahmadinedschad hat mehrfach den millionenfachen Mord an Juden während der Nazi-Zeit geleugnet. Zudem forderte er, Israel von der Landkarte zu tilgen. Zum Streit um die Mohammed-Karikaturen sagte er zudem, derartige Darstellungen seien in Europa erlaubt, eine Diskussion über Details des Holocaust allerdings nicht. Die Vereinten Nationen (UN) und der Westen haben Ahmadinedschad für seine Äußerungen scharf kritisiert. Die Nationalsozialisten und ihre Verbündeten ermordeten zwischen 1933 und 1945 sechs Mill. Juden.

Außerdem hat der Iran hat mit einem Austritt aus dem Atomwaffensperrvertrag gedroht. Wenn die Feinde des Iran den Vertrag dazu benutzten, Druck auszuüben, werde das Land seine bisherige Haltung überdenken, sagte Präsident Mahmud Ahmadinedschad am Wochenende bei einer Massenkundgebung in Teheran anlässlich des Jahrestages der Islamischen Revolution von 1979. Das Außenministerium schwächte diese Drohung am Sonntag indes etwas ab und betonte, das Land werde sich an seine internationalen Verpflichtungen halten. Europäische Staaten und die USA werfen dem Iran vor, heimlich Atomwaffen bauen zu wollen. Jüngst hat die Atomenergiebehörde IAEA beschlossen, den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen (UN) über den Fall zu informieren.

Der Iran werde allerdings keinesfalls überstürzt aus dem Vertrag austreten, fügte Ahmadinedschad hinzu. „Wir wären immer noch gern geduldig, also versucht nicht, unsere Geduld überzustrapazieren“, sagte er an den Westen gerichtet. Die Menge reagierte auf die Rede mit dem Sprechchor: „Nukleartechnologie ist unser unabdingbares Recht.“ Das Land beharrt darauf, dass die Atomenergie ausschließlich friedlichen Zwecken dient. Zuletzt hatten sich auch in den iranischen Medien Vertreter der harten Linie dafür ausgesprochen, dass sich der Staat aus dem Vertrag zurückziehen sollte.

Irans Außenminister Manuchehr Mottaki erklärte, es gebe auch schon die Anordnung, in der Anlage in Natans wieder mit den Aktivitäten zur Uran-Anreicherung zu beginnen. Allerdings betonte er im Gespräch mit der Nachrichtenagentur Isna, der Atomwaffensperrvertrag (NPT) werde weiter respektiert. „Die friedlichen Aktivitäten werden weiter auf dem NPT beruhen.“ Auch Außenamtssprecher Hamid Resa Asefi bekräftigte diese Haltung. Zugleich rief er die westlichen Staaten auf, die Gespräche über das iranische Atomprogramm fortzuführen. „Das derzeitige Thema sollte durch Verhandlungen und die bestehenden Regelungen gelöst werden.“ Der UN-Sicherheitsrat könnte im äußersten Fall Sanktionen gegen den Iran verhängen. Damit wird in absehbarer Zeit allerdings nicht gerechnet.

In der kommenden Woche wollen sich Russland und der Iran treffen, um über einen Vorschlag Russlands zu sprechen. Russland bietet an, für den Iran Uran anzureichern. Damit solle die Möglichkeit ausgeschlossen werden, dass Uran bis zu einem Grad angereichert wird, bei dem es atomwaffentauglich ist. Ahmadinedschad lehnt diesen Vorschlag jedoch ab. Das Land wäre zu abhängig von Russland.

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