Neuer Lagebericht
Petraeus spricht über Lage im Irak

Am Dienstag werden der Oberbefehlshaber im Irak, General David Petraeus, und der US-Botschafter im Irak, Ryan Crocker, vor dem Kongress über die Lage in dem Land berichten. Nach der jüngsten Gewaltwelle im Irak wollen die USA ihren Truppenabzug aus dem Land um mindestens einen Monat verzögern.

HB WASHINGTON. Nach der jüngsten Gewaltwelle im Irak wollen die USA ihren Truppenabzug aus dem Land verzögern. Im US-Verteidigungsministerium ist wenige Tage vor dem nächsten Lagebericht des Oberbefehlshabers im Irak, General David Petraeus, von mindestens einem Monat Pause die Rede, „aber vielleicht auch deutlich länger“. Die Truppenstärke könnte damit auch noch zum Ende der Amtszeit von US-Präsident George W. Bush im Januar 2009 auf dem Niveau von mehr 130 000 Soldaten verharren, was der Zahl vor der Aufstockung zu Beginn des vergangenen Jahres entspräche.

Petraeus werde am Dienstag dem US-Kongress eine Phase der Konsolidierung und Überprüfung vorschlagen, bevor der zunächst bis Juli geplante Abzug fortgesetzt werde, hieß es in Washington. Unter dem Druck der demokratischen Mehrheit des Parlaments hat die republikanische Regierung bis zum Sommer die Heimkehr von fünf Brigaden mit insgesamt rund 20 000 Kampftruppen zugesagt, zwei davon sind bereits abgezogen.

Das US-Militär brauche Zeit, um die Sicherheitsbedingungen zu klären, bevor eine weitere Reduzierung zu verantworten sei, hieß es nun im Verteidigungsministerium. Unter Hinweis auf die jüngsten Kämpfe zwischen Regierungstruppen und schiitischen Milizen im südirakischen Basra sagte US-Generalstabschef, Admiral Mike Mullen: „Diese Art von Gewalt und der Mangel an Sicherheit werden sicherlich die Einschätzung dessen beeinflussen, was wir nach dieser Pause tun können.“

Im Süden hat das irakische Militär vor wenigen Wochen die Verantwortung für die Sicherheit übernommen. Seine Fähigkeit, für Recht und Ordnung zu sorgen, gilt als entscheidende Voraussetzung dafür, dass die USA weitere Soldaten abziehen.

Nach Petraeus wird dem Parlament in dieser Woche auch Verteidigungsminister Robert Gates Rede und Antwort stehen müssen. Die Regierung Bush verlangt von ihren Bagdader Partnern nicht nur ein Ende der Gewalt, sondern auch Fortschritte bei der nationalen Versöhnung als Basis für stabilere Verhältnisse. Die Bilanz, die Gates und der US-Botschafter im Irak, Ryan Crocker, hier anzubieten haben, ist dünn: Trotz einer Verbesserung der Sicherheitslage in den Monaten vor dem Gewaltausbruch im Süden, sind die irakischen Parteien mit den gesetzlichen Voraussetzungen nur langsam vorangekommen.

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