Neuer US-Militärhaushalt
Das Pentagon muss sparen

US-Präsident Barack Obama stellt heute im Pentagon eine neue Verteidigungsstrategie vor. Laut Medienberichten soll der Militäretat über die nächsten zehn Jahre gestutzt werden.
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WashingtonDie USA geben Medienberichten zufolge aus Geldnot möglicherweise die Fähigkeit auf, wie im Irak und Afghanistan zwei Kriege zugleich zu führen. Eine entsprechende Empfehlung gebe ein Bericht des US-Verteidigungsministeriums ab, der heute vorgestellt werden soll, wie der US-Sender CNN berichtete.

Die USA sollen demnach aber weiterhin in der Lage sein, abseits eines Kriegsschauplatzes einen „zweiten Widersacher abzuschrecken“, meldete der Sender unter Berufung auf einen Beamten des Pentagon.

Präsident Barack Obama und Pentagon-Chef Leon Panetta wollen dem Weißen Haus zufolge das Ergebnis der Überprüfung der US-Verteidigungsstrategie vorstellen. Die Resultate seien „Richtschnur für unsere Etatprioritäten und -entscheidungen“.

Folge der Überprüfung könnten möglicherweise größere Veränderungen in der US-Strategie sein, darunter der Abzug von 4000 US-Soldaten aus Europa, eine noch stärkere Verringerung von Bodentruppen oder Kürzungen bei Waffenprogrammen.

Der Haushalt für 2012 sehe bereits jetzt den Abbau von 27 000 Soldaten und 20 000 Marineinfanteristen über die nächsten vier Jahre vor. Diese Zahlen könnte sich nun noch einmal erhöhen.

Der „New York Times“ zufolge gibt es parteiübergreifend Übereinstimmung, den Militäretat über die nächsten zehn Jahre um 450 Milliarden Dollar (346 Milliarden Euro) zu stutzen. Das seien rund acht Prozent des Pentagon-Etats.

Allerdings könnten noch einmal 500 Milliarden an Kürzungen dazukommen, wenn der Kongress an entsprechenden Plänen zur Verringerung des Defizits festhält. Panetta hatte vor diesen zusätzlichen Streichungen deutlich gewarnt.

Agentur
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dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur
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DAPD Deutscher Auslands-Depeschendienst GmbH / Nachrichtenagentur

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  • Zitat: "Die USA geben ... möglicherweise die Fähigkeit auf, wie im Irak und Afghanistan zwei Kriege zugleich zu führen".
    Längst profitiert der globale Wettbewerb vom kriegsbedingten Aderlass der USA. Der Strategiewechsel wird deshalb wohl mit wohlklingenden, aber hohlen Erklärungen unterstützt werden, während die auszehrenden Stellvertreterkriege weiter gehen. Im entwickelten Patriotismus der USA sind solche Überlegungen bislang ggf. zu kurz gekommen. Das Vorhabens könnnte sich sehr schnell als undurchführbar erweisen, weil Verpflichtungen und Ambitionen, sowie die damit einhergehenden Kosten in Nah- und Mittelost einerseits und im pazifischen Raum andererseits nicht budgetiert werden können. Strategische Allianzen, die Entlastung bringen könnten, zeichnen sich nicht ab. Staatsschulden setzten nicht nur den USA zu. Positive Wirkungen könnten aber behutsame Budgetkürzungen haben, wenn daraus Rationalisierungsdruck entsteht und kräftige Anreize zur Verwertung von Forschungsleistungen außerhalb der Rüstungsindustrie generiert werden. Damit könnte eine Dynamik wieder belebt werden, wie in den erfolgreichen Aufbaujahren des 19. und 20. Jahrhunderts.

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