Neuer Vermittler UN-Mission in Syrien steht am Scheideweg

Die UN-Mission in Syrien steht kurz vor dem Ende. Die Gewalt im Land tobt ungehemmt. Doch wenigstens ein Syrien-Vermittler scheint gefunden: der langjährige Krisen-Diplomat Brahimi.
Update: 17.08.2012 - 03:18 Uhr Kommentieren

Brahimi will in Syrien vermitteln

New YorkDer langjährige Krisenvermittler und frühere Außenminister Algeriens, Lakhdar Brahimi, ist UN-Kreisen zufolge bereit, die Nachfolge des abtretenden Syrien-Sondervermittlers Kofi Annan anzutreten. Diplomaten sagten am Donnerstag, Brahimi habe das Angebot von UN-Generalsekretär Ban Ki Moon grundsätzlich angenommen.

Allerdings werde derzeit verhandelt, wie Brahimis Aufgabe genau aussehe. Er verlange ein anderes Mandat als Annan, der im Auftrag der Vereinten Nationen und der Arabischen Liga tätig war. Ein Insider sagte, Brahimi werde Annans „gescheiterten“ Sechs-Punkte-Friedensplan nicht weiter verfolgen, sondern eine neue Strategie wählen.


Offiziell wurde Brahimis Zusage nicht bestätigt. Annan scheidet Ende August aus dem Amt, frustriert von Blockaden im UN-Sicherheitsrat der Veto-Mächte. Die Bemühungen um eine friedliche Lösung erlitten unterdessen einen weiteren Rückschlag: Der UN-Beobachtereinsatz in Syrien wird nach Darstellung von Diplomaten und UN-Mitarbeitern am Sonntag enden. Der Sicherheitsrat werde das Mandat nicht verlängern, sagte der französische UN-Botschafter Gerard Araud in New York.

Die letzten UN-Beobachter in Syrien sollen das Land binnen einer Woche verlassen. UN-Vertreter kündigten am Donnerstag an, die verbliebenen Mitglieder des Teams würden aus der Hauptstadt Damaskus bis Freitag kommender Woche abgezogen. „Es ist klar, dass beide Seiten den Weg des Krieges gewählt haben, einen offenen Konflikt“, sagte der stellvertretende Chef für UN-Friedenseinsätze, Edmond Mulet. „Der Raum für politischen Dialog und ein Ende der Kampfhandlungen und Schlichtung ist an dieser Stelle sehr, sehr reduziert.“

Brahimi in seiner Zeit als UN-Sondervermittler im Irak im Jahr 2004. Quelle: Reuters

Brahimi in seiner Zeit als UN-Sondervermittler im Irak im Jahr 2004.

(Foto: Reuters)

Die Anwesenheit der rund 300 unbewaffneten Beobachter hatte die Kämpfe in Syrien nicht stoppen können. Die Gewalt hält auch nach Monaten unvermindert an, obwohl Rebellen und Regierung einem Waffenstillstand zugestimmt hatten. Wegen der unsicheren Lage hatten die Beobachter ihre Arbeit fast komplett aufgeben müssen.

Bundesaußenminister Guido Westerwelle äußerte sein Bedauern, dass die Umstände in Syrien eine Verlängerung des UN-Beobachtereinsatzes unmöglich gemacht hätten. „Wichtig ist jetzt, dass es auch weiter eine Präsenz der Vereinten Nationen in Syrien geben wird“, erklärte Westerwelle.

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