Neues Jobprogramm
Obama will Bankenhilfen umwidmen

Während der US-Kongress ein Jahr vor den Zwischenwahlen im Herbst 2010 davor zurückschreckt, ein teures zweites Konjunkturprogramm aufzulegen, kommt der Regierung in Washington möglicherweise das Glück zu Hilfe. Präsident Obama plant ein Jobprogramm, das aus den Rückzahlungen der Kreditwirtschaft finanziert werden soll.
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WASHINGTON. Präsident Barack Obama erwägt, ungenutzte Gelder aus dem Rettungsfonds für Banken zur Schaffung von Jobs zu verwenden. In einer Rede vor dem Thinktank Brookings erläuterte Obama am Dienstag seine Pläne, die vor allem dem Arbeitsmarkt zu Gute kommen sollen.

Noch unter der Regie von George W. Bush hatte die Regierung zur Rettung notleidender Banken (Tarp) 700 Mrd. Dollar bereitgestellt. Allerdings zeigt sich jetzt, dass diese Mittel weniger stark in Anspruch genommen werden müssen als gedacht. Rund 140 Mrd. Dollar wurden bislang überhaupt nicht angetastet, zudem sind bereits über 70 Mrd. Dollar von den Banken wieder zurückbezahlt worden. Bis Ende 2010 könnten insgesamt 175 Mrd. Dollar an ehemals ausgeliehenen Krediten in den Staatshaushalt zurückfließen.

In seiner Rede sagte Obama, dass er weitere Investitionen in die Infrastruktur der USA plane, eine Erhöhung der Energieeffizienz in den privaten Wohnungen und Häusern befördern und vor allem kleinen und mittleren Unternehmen mehr Unterstützung zukommen lassen wolle. Das Ziel der Maßnahmen sei die Schaffung neuer Arbeitsplätze. Zwar war die Arbeitslosenrate im Monat November leicht von 10,2 Prozent auf zehn Prozent gesunken. Doch ist die Sorge im Weißen Haus groß, dass die Zahl der Menschen ohne Job in 2010 auf diesem hohem Niveau verharren könnte.

Seit dem Beginn der Rezession gingen in den USA 7,2 Millionen Arbeitsplätze verloren. Die Zentralbank Fed prognostiziert, dass die Arbeitslosenquote auch bis Ende des kommenden Jahres zwischen 9,3 und 9,7 Prozent schwanken wird.

Allerdings lassen sich schon aufgrund der rechtlichen Vorgaben die Tarp-Gelder nicht so ohne weiteres für andere Zwecke umwidmen. Ungenutzte Mittel müssen an das Finanzministerium zurückgegeben und sollen eigentlich zur Defizitreduzierung verwendet werden. Unter bestimmten Voraussetzungen können von den Geldern aber kleinere Firmen profitieren. Möglicherweise aber lassen sich die Milliarden auf Umwegen auch noch anderweitig verwenden.

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