Neuwahlankündigung von Premier Koizumi erhöht Chance auf historischen Machtwechsel
Japans Verkrustungen brechen auf

Katsuya Okada hat mit seinen 52 Jahren hohe Ziele: Der Chef der oppositionellen Demokratischen Partei Japans (DPJ) mit dem kantigen Gesicht und dem streng nach hinten gekämmten Seitenscheitel will Regierungschef werden – und damit die jahrzehntelange Vorherrschaft der Liberaldemokratischen Partei (LDP) brechen.

TOKIO. Wenn etwas als Konstante in der zweitgrößten Volkswirtschaft der Welt gelten kann, dann ist das die Regierungsbeteiligung der LDP. Seit ihrer Gründung vor 50 Jahren saß nur ein knappes Jahr lang kein Vertreter der Partei am Kabinettstisch. Das alte Wahlrecht, fehlende politische Alternativen und enge Beziehungen zu Lobbygruppen und der Bürokratie sorgten dafür, dass die Liberaldemokraten bis heute die Fäden der Macht in der Hand halten.

Doch politische Reformen in der letzten Dekade haben dazu geführt, dass sich in Japan langsam ein Zwei-Parteien-System herausbildet. Und die Chancen für die erst neun Jahre junge Demokratische Partei, die Regierung zu übernehmen, standen nie so gut wie nach der gestrigen Neuwahlankündigung von Premier Junichiro Koizumi: „Es hat fast zehn Jahre gedauert“, sagt DPJ-Chef Okada – „jetzt sind wir da als Herausforderer.“

Dass seine Partei an Einfluss gewinnt, liegt nicht nur an Okada, der es in den vergangenen anderthalb Jahren geschafft hat, die breit gefächerten Demokraten unter einem Dach zu halten. „In der japanischen Politik gab es in den vergangenen zehn Jahren strukturell große Veränderungen“, sagt Kunji Okue, politischer Analyst bei Dresdner Kleinwort Wasserstein in Tokio – etwa die Reform des Wahlrechts 1994. Seither tritt für jede Partei nur noch ein Kandidat pro Wahlkreis an. Zudem werden 40 Prozent der Abgeordneten des Unterhauses nicht mehr direkt, sondern über das Verhältniswahlrecht gewählt.

Beide Änderungen führten dazu, dass die einzelnen Machtgruppen innerhalb der LDP – die so genannten Faktionen, die früher die eigentlichen Machthaber in Japan waren – an Einfluss verloren und die Parteiführung gestärkt wurde. Ein neuer Zuschnitt der Wahlkreise sorgte dafür, dass auf dem Land – wo die LDP ihre Hochburg hat – nicht länger viel weniger Stimmen über die Besetzung eines Sitzes entschieden als in der Stadt. All dies hat der DPJ geholfen, sich langsam zu einem Gegengewicht zur LDP zu mausern.

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