Neuwahlen in Italien: Napolitano löst Parlament auf

Neuwahlen in Italien
Napolitano löst Parlament auf

In Italien ist der Weg für zügige Neuwahlen frei. Staatspräsident Napolitano löste am Samstag das Parlament auf. Am Freitag war bereits Ministerpräsident Monti zurückgetreten. Der Urnengang erfolgt nun wohl im Februar.

RomDer italienische Präsident Giorgio Napolitano hat das Parlament in Rom am Samstag aufgelöst. Napolitanos Entscheidung folgte auf die Rücktrittserklärung von Ministerpräsident Mario Monti vom Freitag. Napolitano hatte im Laufe des Tages mit führenden Parteivertretern über die Schritte zu Neuwahlen beraten. Diese sollen voraussichtlich am 24. und 25. Februar abgehalten werden.

Napolitano löste beide Parlamentskammern auf. Er bedauerte, dass nunmehr „ein bisschen früher als vorgesehen“ Neuwahlen erforderlich würden. Er erörterte zuvor am Samstag mit führenden Politikern die Lage. Viele sprachen anschließend von baldigen Wahlen. Oft ging es dabei auch um die politische Zukunft des parteilosen Reformers Monti. Der 69-Jährige könnte an der Spitze einer Koalition der Mitte ins Rennen gehen und somit gegen seinen Vorgänger Silvio Berlusconi (76) sowie gegen die Mitte-Links-Kräfte antreten.

Monti wird möglicherweise aber erst später über eine Kandidatur bei der vorgezogenen Parlamentswahl im nächsten Jahr entscheiden. Es sei ungewiss, dass Monti schon bei seiner Pressekonferenz zum Jahresabschluss am Sonntag seine Pläne konkret darlegen werde, hieß es am Samstag in seinem Umfeld. Angesichts der schlechten Umfragewerte scheue er derzeit wohl vor einer Kandidatur zurück. „Der Ausgang der Wahl könnte insgesamt nicht so günstig sein, und die Frage ist, was das für seine Glaubwürdigkeit und seine Reformagenda bedeutet“, sagte ein Vertrauter Montis, der namentlich nicht genannt werden wollte. Umfragen deuten darauf hin, dass der frühere EU-Kommissar mit einer bürgerlichen Partei bei der für Ende Februar erwarteten Wahl nur abgeschlagen auf Platz drei oder sogar auf Platz vier landen würde.

Italienische Medien hatten in den vergangenen Tagen dennoch berichtet, dass Monti bei der Wahl doch antreten wolle. Der frühere EU-Kommissar gilt im Ausland als Garant dafür, dass das hoch verschuldete Land an seinem Sparkurs im Kampf gegen die Schuldenkrise festhält. Monti war am Freitag wie angekündigt nach Verabschiedung des Haushalts zurückgetreten, nachdem die konservative Partei von Ex-Regierungschef Silvio Berlusconi ihm die Unterstützung entzogen hatte. Vor rund einem Jahr hatte er als Chef einer Regierung parteiloser Experten die Nachfolge Berlusconis übernommen. Der umstrittene Medienmogul war zurückgetreten, nachdem Italien an den Finanzmärkten immer stärker unter Druck geraten war. Seit einigen Tagen macht Berlusconi heftig Front gegen Monti und hat angekündigt, bei der Wahl wieder anzutreten.

Mit im Boot als Verbündete Montis könnten dann auch Ferrari-Boss Luca Cordero di Montezemolo sowie Abweichler aus Berlusconis konservativem Lager und Christdemokraten sein. Mit Spannung wurde eine für diesen Sonntag angekündigte Pressekonferenz Montis erwartet.

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Auch Berlusconi abgeschlagen

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