Neuwahlen in Japan
Neue Partei macht Koizumi Konkurrenz

Anderthalb Wochen nach der Ankündigung von Neuwahlen in Japan haben parteiinterne Gegner von Ministerpräsident Junichiro Koizumi eine neue Partei gegründet.

bas TOKIO. Die Kokumin Shinto (Neue Volkspartei) startet mit der Mindestzahl von gerade mal fünf Mitgliedern. Noch ist unklar, wie viele Kandidaten sie anziehen kann, ihr Einfluss gilt aber als begrenzt. Parteichef ist der ehemalige Unterhaussprecher Tamisuke Watanuki, ein erklärter Gegner der Postprivatisierung.

Die Gesetze zur Postprivatisierung waren im Juli im Unterhaus knapp beschlossen worden, dann aber vergangene Woche im Oberhaus gescheitert. In der Folge rief Koizumi Neuwahlen aus. Die 37 Unterhausabgeordneten seiner Liberaldemokratischen Partei (LDP), die gegen die Gesetze zur Privatisierung gestimmt hatten, dürfen nicht mehr für die Neuwahlen am 11. September kandidieren. Stattdessen hat die LDP in 23 der Wahlkreise bereits Gegenkandidaten, zum Teil prominente Politikneulinge, ins Rennen geschickt. Koizumis Zustimmungsraten sind daraufhin von gut 40 Prozent vor Ankündigung der Wahlen auf gut 50 Prozent gestiegen. Sowohl die LDP als auch die oppositionelle Demokratische Partei bemühen sich derzeit, den populären Internetunternehmer Takafumi Horie für eine Kandidatur zu gewinnen.

Mit der Gründung der Kokumin Shinto haben die Kandidaten bei der Unterhauswahl Anrecht auf Sendezeit im Fernsehen und dürfen auch mehr Poster verteilen als unabhängige Kandidaten. Zudem können sie hoffen, Sitze über das Verhältniswahlrecht zu bekommen. 180 der 480 Sitze werden indirekt vergeben.

Neben Watanuki gehören drei weitere Ex-LDP-Mitglieder zu den Gründern, unter ihnen Shizuka Kamei. Namhafte andere Abweichler bei der Unterhausabstimmung im Juli wie Ex-Handelsminister Takeo Hiranuma oder Ex-Postministerin Seiko Noda wollen der neuen Partei nicht beitreten.

Die Demokratische Partei kündete derweil in ihrem Wahlprogramm unter anderem an, bei einem Sieg im September die japanischen Truppen im Dezember aus dem Irak abzuziehen.

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