Neuwahlen
Japan steuert auf nächsten Machtwechsel zu

Noch in diesem Jahr wird es in Tokio Neuwahlen geben. In Japan wird erwartet, dass Oppositionschef Abe Ministerpräsidenten Noda ablöst. Das würde zu einem radikalen Wechsel in der Wirtschaftspolitik führen.
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TokioIn Japan bahnt sich ein baldiger Regierungswechsel und damit eine dramatische Kehrtwende hin zu aggressiven Konjunkturhilfen an. Nach monatelangem Hickhack erfüllte Ministerpräsident Yoshihiko Noda eine Zusage an die Opposition und stellte Neuwahlen noch vor dem Jahreswechsel in Aussicht, obwohl eine Niederlage seiner Demokratischen Partei (DPJ) als äußerst wahrscheinlich gilt.

Meinungsumfragen zufolge dürften dann die Liberaldemokraten (LDP) unter Oppositionsführer Shinzo Abe die Macht zurückgewinnen. Abe will die Haushaltssanierung zurückstellen und stattdessen in einem Gewaltakt die in die Rezession abrutschende Wirtschaft wieder auf den Wachstumspfad führen. Dazu sollen etwa die staatlichen Bauausgaben erhöht und ein Nachtragshaushalt beschlossen werden, wie Abe am Mittwoch ankündigte.

Vor allem aber will er die Notenbank vor den Karren der Regierung spannen. Die Bank von Japan (BOJ) soll ungehemmt die Notenpresse anwerfen, um der Konjunktur wieder auf die Sprünge zu helfen. Noda kündigte an, das Unterhaus am Freitag aufzulösen.

Nach Angaben eines Abgeordneten seiner Partei soll einen Monat später, am 16. Dezember, neu gewählt werden. Noda hatte der Opposition im August baldige Neuwahlen versprochen - im Gegenzug für deren Zustimmung zu einer Mehrwertsteuererhöhung, mit der die ausufernde Staatsverschuldung beschnitten werden sollte.

Auch für die vorgezogenen Parlamentswahlen nannte Noda Bedingungen: So soll die Opposition, die mit ihrer Mehrheit im Oberhaus Gesetzesvorhaben blockieren kann, die geplanten Projekte zur Finanzierung der Staatsausgaben rasch durchwinken und eine Wahlrechtsreform billigen, die unter anderem auf eine Reduzierung der Unterhaussitze abzielt. Abe signalisierte umgehend Kooperationsbereitschaft.

Er war früher selbst Regierungschef. Sein Rivale Noda ist Japans sechster Ministerpräsident seit 2006. Nachdem die LDP mehr als ein halbes Jahrhundert lang ununterbrochen die Geschicke des Landes lenkte, kam 2009 die DPJ an die Macht. Doch ihr gelang es nicht, den politischen Stillstand in Japan zu überwinden. Schwindende Zustimmung in der Bevölkerung war die Folge.

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