Neuwahlen möglich
Regierungsbildung in Tschechien scheitert

Fast drei Monate nach der Parlamentswahl hat sich die innenpolitische Krise in Tschechien am Freitagabend dramatisch zugespitzt. Alle Koalitionsgespräche bisher sind gescheitert und auch sonst sind die Parteien heftig zerstritten. Möglicherweise stehen demnächst Neuwahlen an.

HB PRAG. Die Christdemokraten (KDU-CSL) brachen nach wenigen Stunden die Verhandlungen mit den Sozialdemokraten (CSSD) ab, die zu einer gemeinsamen Minderheitsregierung führen sollten. Der KDU-CSL-Vorsitzende Miroslav Kalousek erklärte seinen Rücktritt. Zuvor hatte der Vorstand der Partei entschieden, dass eine Tolerierung der geplanten Koalition durch die Kommunisten (KSCM) unannehmbar sei.

Damit ist derzeit an der Moldau kein Bündnis in Sicht, das im Parlament über eine Mehrheit verfügen konnte. Gespräche mit dem Sieger der Wahl von Anfang Juni, der konservativen Bürgerpartei (ODS), waren vom CSSD-Vorsitzenden Jiri Paroubek am Donnerstag einseitig für gescheitert erklärt worden. Denkbar ist nun ein Übergangskabinett, das Tschechien zu vorgezogenen Wahlen führt.

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