„Nicht einmal eine Aspirin“
Italien verabschiedet Konjunkturprogramm

Italiens Kabinett hat am Freitag ein milliardenschweres Konjunkturpaket beschlossen. Insgesamt summiere sich das Volumen auf 80 Mrd. Euro, sagte Ministerpräsident Silvio Berlusconi.

HB ROM. Experten zeigten sich allerdings enttäuscht von dem Programm. Sie kritisierten es als Mogelpackung, weil es zum Großteil aus bereits verfügbaren Mitteln bestehe. Wirtschaftsminister Giulio Tremonti erklärte, mehr Geld könne Italien wegen seines enormen Schuldenbergs - dem drittgrößten weltweit - nicht für die Konjunktur ausgeben. Mit bis zu zwölf Mrd. Euro will die Regierung den heimischen Banken unter die Arme greifen und vor allem ihre Kredite absichern. Zudem sind Steuersenkungen für sozialschwächere Familien in Höhe von 2,4 Mrd. Euro geplant.

Italien folgt mit dem Plan ähnlichen Maßnahmen in anderen Ländern Europas. Die EU-Kommission hatte für die Europäische Union Konjunkturhilfen über insgesamt rund 200 Mrd. Euro vorgeschlagen. Das Paket zur Ankurbelung der italienischen Wirtschaft sieht zudem vor, dass die staatlich regulierten Energiepreise sowie Autobahngebühren vorerst nicht angehoben werden dürfen. Auch Unternehmen sollten von Steuererleichterungen profitieren. "Wir wollen Verbrauchern und Arbeitern Vertrauen vermitteln", sagte Tremonti.

Experten erklärten, das Konjunkturprogramm falle eher zurückhaltend aus. Es werde nur einen minimalen oder gar keinen Einfluss auf die strauchelnde Wirtschaft des Landes haben, so ihre Einschätzung. "Das ist nicht einmal eine Aspirin, noch nicht einmal eine halbe", sagte Tito Boeri, Wirtschaftsprofessor an der Bocconi-Universität in Mailand. Ähnlich wie auch Vertreter der Bankenbranche kritisierte Boeri, dass der Großteil der Mittel aus bereits vorhandenen Quellen komme. Nur 3,5 Mrd. Euro seien wirklich neue Mittel. Im Schnitt würde jeder Italiener zudem nur um 25 Euro im Monat entlastet, was seine Kauflust nicht sehr anregen dürfte, sagte Boeri.

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