Noch vor Präsentation
EU-Breitband-Strategie stößt auf Kritik

Der EU-Plan für den Breitband-Ausbau muss möglicherweise überarbeitet werden. Der Plan, der am Mittwoch vorgestellt werden soll, verstößt Kritikern zufolge gegen den Grundsatz der Netzneutralität.
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BrüsselEU-Telekom-Kommissarin Neelie Kroes muss Kreisen zufolge möglicherweise ihre Pläne für den Breitband-Ausbau überarbeiten. Es gebe entschiedenen Widerstand gegen Teile ihres bestehenden 10-Punkte-Plans, sagte ein mit der Angelegenheit vertrautes hochrangiges Mitglied der EU-Kommission. Kritiker machten darin unfaire Wettbewerbsvorteile für große Telekomkonzerne aus.

Dabei gehe es vor allem um die Möglichkeit, von Kunden und Inhalteanbietern Zusatzgebühren für bestimmte Internetdienste zu verlangen. Dies widerspreche dem Grundsatz der Netzneutralität. Kroes' Sprecher Ryan Heath wollte sich dazu nicht äußern. Kroes will ihr Paket am Mittwoch präsentieren.

Kroes hatte im laufenden Jahr einen Vorschlag unterbreitet, der Investitionen in die Infrastruktur fördern und sicherstellen soll, dass Europäer ähnlich schnell Daten herunterladen können wie US-Amerikaner und Asiaten.

Ihr Ziel ist ein gemeinsamer Telekommarkt in der EU, der sich um den Mobilfunk wie um die Preisregulierung kümmert. Derzeit kämpft die Industrie mit sinkenden Umsätzen, einer strengen Regulierung und hartem Wettbewerb. Kroes' Vorschläge müssen von den 28 EU-Staaten sowie vom Europäischen Parlament gebilligt werden.

Agentur
Reuters 
Thomson Reuters Deutschland GmbH / Nachrichtenagentur

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  • Wozu sollte Deutschland 100.000 EUR in Breitbandinternet investieren, wenn man den gleichen Effekt erzielen kann, indem man 10.000.000 EUR in den Straßenbau steckt?
    Mit Breitbandinternet Wirtschaftswachstum und Wohlstand erzielen könnte ja jeder.

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