Nominierung angenommen
Barroso will EU-Kommissionschef werden

Seine Nominierung zum neuen EU-Kommissionschef hat der portugiesische Ministerpräsident Jose Manuel Durao Barroso akzeptiert. Bundeskanzler Gerhard Schröder fordert einen fairen und vorurteilsfreien Umgang mit Barroso und Frankreichs Präsident Jacques Chirac stimmt „mit Freude“ für den Portugiesen.

HB LISSABON. „Ich werde die Einladung der Europäischen Staats- und Regierungschefs akzeptieren, Kandidat für das Präsidentenamt der Europäischen Kommission zu werden“, sagte Barroso am Dienstag in einer Fernsehansprache. Bei einem EU-Sondergipfel sollte der portugiesische Regierungschef am Abend zum Nachfolger von Romano Prodi ernannt werden, dessen Amtszeit zum 1. November ausläuft. Barroso, dem gute persönliche Beziehungen zu US-Präsident George W. Bush nachgesagt werden, kündigte an, sich für eine stärkere Europäische Union (EU) einsetzen zu wollen. Die EU müsse eine bedeutendere internationale Rolle einnehmen.

Nach wochenlangem Tauziehen hatten sich die EU-Staats- und Regierungschefs am Wochenende auf Barroso als Prodi-Nachfolger verständigt. Er gilt als Kompromisskandidat. Diplomaten nannten ihn den „kleinsten gemeinsamen Nenner“.

Bundeskanzler Gerhard Schröder hat unterdessen einen fairen und vorurteilsfreien Umgang mit dem designierten neuen EU- Kommissionspräsidenten gefordert. Am Rande des Nato-Gipfels in Istanbul sagte Schröder am Dienstag: „Man muss ihm auch eine Chance geben.“ Deutschland sei bereit, das zu tun.

Nach der Nominierung durch die irische Ratspräsidentschaft hatten Kritiker ein fehlendes europapolitische Profil des Portugiesen bemängelt. Die EU-Staats- und Regierungschefs wollen am Abend in Brüssel Durão Barroso offiziell als Kandidaten für das Brüsseler Spitzenamt küren. Er soll im Oktober Kommissionspräsident Romano Prodi ablösen.

Gute Chancen auf Zustimmung des Europa-Parlaments

Für Schröder ist Durão Barroso ein überzeugter und dynamischer Europäer. Zur Kritik an dem Auswahlverfahren sagte der Kanzler, Entscheidungen in der EU seien immer auch ein Kompromiss. „Es wird ein Maß an Einigkeit geben, das schwierig war herzustellen“, sagte Schröder. Durão Barroso ist der einzige Kandidat.

Schröder und Frankreichs Staatspräsident Jacques Chirac wollten ursprünglich Belgiens Regierungschefs Guy Verhofstadt durchsetzen. Gegen den Belgier sperrte sich der britische Premierminister Tony Blair. Der konservative Durão Barroso hat auch gute Chancen, die Zustimmung des Europäischen Parlaments zu bekommen. Dort stellen die Konservativen nach Wahlen Mitte Juni die stärkste Fraktion

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Frankreichs Präsident Jacques Chirac wird bei der Wahl des neuen EU-Kommissionspräsidenten „mit Freude“ für den Barroso stimmen. „Eine seiner Qualitäten ist, dass er Portugiese ist“, sagte Chirac am Dienstag nach Ende des Nato-Gipfels in Istanbul vor der Presse. Nach der Osterweiterung der Europäischen Union sei es gut, in Erinnerung zu rufen, dass die EU auch einen Süden habe. Frankreich wisse auch zu schätzen, dass Durão Barroso „perfekt Französisch spricht.“

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