Nord Stream 2
EU will mit Russland über Pipeline verhandeln

Mit der Ostsee-Pipeline Nord Stream 2 könnte Russland Gas direkt nach Deutschland pumpen und so die Ukraine und Polen umgehen. Übe diese Leitung will nun die EU-Kommission mit der russischen Regierung direkt verhandeln.
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BrüsselDie EU-Kommission will mit der russischen Regierung direkt über die umstrittene Ostsee-Pipeline Nord Stream 2 verhandeln. In einem Reuters am Donnerstag vorliegenden Brief an Dänemark und Schweden fordert die Brüsseler Behörde die EU-Staaten auf, ihre Meinung zu dem Projekt zu äußern, das Russland Gas direkt nach Deutschland pumpen soll und damit die Ukraine und Polen umgehen würde. Zudem bittet die EU-Kommission in dem Brief vom 28. März darum, dass ihr die Energie- und Wirtschaftsminister der Mitgliedsländer ein Mandat erteilen, um in ihrem Namen über die Pipeline mit Russland zu verhandeln.

Ziel sei es sicherzustellen, dass EU-Regeln eingehalten sowie Transparenz und Wettbewerb im europäischen Gasmarkt gewährleistet würden. Für den Teil der Pipeline, der unter der Ostsee verlaufe, sei die Vereinbarung grundlegender Regeln notwendig. Eine Kommissionssprecherin sagte, dass noch kein Zeitplan festgelegt worden sei, wann die Beratungen unter den Ministern aufgenommen würden. Nötig sei eine qualifizierte Mehrheit der Länder, damit die Kommission ein Mandat erhalten könne.

Die EU-Kommission stand Nord Stream 2 bisher skeptisch gegenüber. Polen und die Ukraine hatten von der EU und der deutschen Bundesregierung einen Stopp des Baus gefordert. Nach Ansicht der Bundesregierung handelt es sich bei Nord Stream 2 dagegen um ein rein unternehmerisches Projekt.

Agentur
Reuters 
Thomson Reuters Deutschland GmbH / Nachrichtenagentur

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