Gabriel fordert Parlamentswahlen im Kurdengebiet

Nordirak
Gabriel fordert Parlamentswahlen im Kurdengebiet

Bisher stand bei seiner Reise in den Irak der Kampf gegen den IS im Vordergrund. Nun forderte Außenminister Gabriel Parlamentswahlen im irakischen Kurdengebiet. Das Regionalparlament ist seit 2015 nicht mehr arbeitsfähig.
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SalahuddinBundesaußenminister Sigmar Gabriel hat Parlamentswahlen im irakischen Kurdengebiet gefordert. „Wir haben darüber gesprochen, dass es dazu kommen muss, dass wieder ein funktionsfähiges Parlament entsteht, dass Wahlen stattfinden müssen“, sagte Gabriel am Donnerstag nach einem Treffen mit Kurden-Präsident Massud Barsani und Ministerpräsident Netschirwan Barsani in der Nähe von Erbil. Die politischen Kräfte in der Region müssten sich wieder auf eine normale Art der Zusammenarbeit zubewegen.

„Der Ministerpräsident hat gesagt, dass dies Aufgabe der kommenden Wochen und Monate sein wird“, erklärte Gabriel. Zuletzt habe Barsanis Worten zufolge der Kampf gegen die Extremistenmiliz IS im Vordergrund gestanden. „Aber er hat in diesem Gespräch deutlich gemacht, dass er die Notwendigkeit dafür sieht, nach dem Ende des Kampfes gegen den IS auch wieder zu normalen Verhältnissen zurückzukommen.“

Das kurdische Regionalparlament ist seit 2015 nicht mehr arbeitsfähig, als dem Parlamentspräsidenten während einer politischen Krise der Zugang nach Erbil verweigert wurde. Seine Partei hatte es zuvor abgelehnt, die Amtszeit von Präsident Barsani zu verlängern. Diese endete im August 2015, er ist jedoch weiter an der Macht.

Die größten Kurdenparteien im Irak haben für dieses Jahr zudem ein umstrittenes Unabhängigkeitsreferendum angekündigt. Sie argumentieren, dass eine Zustimmung der Wähler in der Frage ihnen Rückendeckung in den Verhandlungen mit der Zentralregierung in Bagdad über mehr Selbstbestimmung geben und nicht automatisch eine Unabhängigkeitserklärung bedeuten würde.

Gabriel äußerte sich zurückhaltend zu den Plänen für das Referendum und sprach von einer inneren Angelegenheit. Wichtig sei, dass der Dialog im Vordergrund stehe und kein bewaffneter Konflikt mit Bagdad entstehe, erklärte er. Die Zusammenarbeit mit den kurdischen Peschmerga sei davon nicht betroffen, solange der Dialog laufe.

Agentur
Reuters 
Thomson Reuters Deutschland GmbH / Nachrichtenagentur

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