Nordirak
Kurdisches Referendum stößt auf Widerstand

Seit langem streben die Kurden im Nordirak nach Unabhängigkeit. In einem Referendum am 25. September wollen sie darüber entscheiden. International sorgt man sich vor einer weiteren Destabilisierung der Region.
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Bagdad/IstanbulDas geplante Unabhängigkeitsreferendum der Kurden im Nordirak stößt auf starke Ablehnung. Keine Seite habe das Recht, ihr Schicksal durch Abspaltung von anderen zu entscheiden, erklärte ein Sprecher der irakischen Zentralregierung in Bagdad am Freitag, wie die Nachrichtenseite Al-Sumaria meldete. Jede Entscheidung zur Zukunft des Iraks müsse durch die Verfassung gedeckt sein und könne nicht einseitig gefällt werden

Die Pläne der irakischen Kurden für ein Unabhängigkeitsreferendum haben international die Sorge über eine weitere Destabilisierung der Region verstärkt. Deutschland und die ganze internationale Staatengemeinschaft hätten keine Interesse daran, dass im Nahen und Mittleren Osten Grenzen in Zweifel gezogen oder gar verändert würden, sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amtes am Freitag in Berlin. „Wer in dieser Region ernsthaft mit dem Gedanken spielt, gegen den Willen anderer Grenzen zu verändern oder gar neue Staaten zu schaffen, der spielt regelrecht mit dem Feuer“. Die Kurdenregierung in Erbil und die irakische Führung in Bagdad habe andere Probleme als sich jetzt mit Fragen staatlicher Souveränität und Unabhängigkeit zu beschäftigen.

Auch die Regierungen in Ankara und Bagdad lehnen das geplante Unabhängigkeitsreferendum der Kurden im Nordirak ab. Dies wäre ein „furchtbarer Fehler“, hieß es in einer Erklärung des türkischen Außenministeriums. Die territoriale Einheit des Irak sei ein grundsätzliches Prinzip für die Türkei. Ein Sprecher der irakischen Regierung lehnte die Abstimmung als verfassungswidrig ab. „Keine Partei kann allein über das Schicksal des Irak bestimmen“, sagte er. Der Präsident der autonomen Region Kurdistan, Masud Barsani, betonte indes, ein "Ja" zur Unabhängigkeit bedeute noch nicht die Abspaltung vom Irak. Vielmehr stärke es die Rolle Kurdistans gegenüber Bagdad.

Die Türkei unterhält zwar enge Beziehungen zur kurdischen Autonomieregierung im Nordirak, ist aber seit jeher gegen einen unabhängigen Kurdenstaat. Ankara befürchtet, dass ein solcher Staat separatistische Tendenzen unter den Kurden in der Türkei verstärken könnte. Kurden stellen rund 20 Prozent der etwa 80 Millionen Türken.

Die Regierung der irakischen Kurden hatte am Mittwoch für den 25. September ein Referendum angekündigt. Die Nachbarländer Iran, Syrien und die Türkei sind gegen einen Kurdenstaat. Sie befürchten, dass damit separatistische Bestrebungen bei den kurdischen Minderheiten im eigenen Land angeheizt würden. Auch Bundesaußenminister Sigmar Gabriel hat sich gegen das Referendum ausgesprochen. Dieses könne eine ohnehin schwierige und instabile Lage verschärfen.

Die Kurden genießen im Nordirak bereits große Autonomierechte, streben aber seit langem nach völliger Unabhängigkeit. Vor allem das Chaos im Irak nach dem Vormarsch der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) verstärkte die Rufe nach einer Abspaltung vom restlichen Irak. Das geplante Referendum dürfte die ohnehin schon starken Spannungen zwischen den verschiedenen Volksgruppen im Irak weiter verschärfen.

Agentur
dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur
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Reuters 
Thomson Reuters Deutschland GmbH / Nachrichtenagentur

Kommentare zu " Nordirak: Kurdisches Referendum stößt auf Widerstand"

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  • Die Grenzen wurden im Nahen Osten nach dem ersten Weltkrieg und dem Zusammenbruch des osmanischen Reiches von den damaligen Siegermächten festgelegt. Das Selbstbestimmungsrecht der Völker wurde dabei wie auch in Europa ignoriert.

    Dan Kurden wurden bei dabei ein eigener Staat verweigert und so gibt es in der Türkei, Irak, Syrien und Iran regelmässig politische Aufstände.

    Ich wüsste nicht was legitimer ist als eine Volksabstimmung zu den Grenzen eines Landes.

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