Nordkorea
Kim Jong Un und die Scheinwahl

Es ist die erste Wahl seit Machtantritt von Diktator Kim Jong Un. Gibt es Veränderungen im Machtgefüge? Wahrscheinlich ist das nicht, denn der Urnengang ist nicht mehr als ein Fake.
  • 0

PjöngjangEin Kandidat pro Wahlkreis und 100 Prozent Zustimmung: Für das kommunistische Regime in Nordkorea sind Parlamentswahlen eine sichere Sache. Kein Zweifel besteht auch diesmal wieder, dass die von der herrschenden Arbeiterpartei ausgewählten Kandidaten das Ja der Wähler erhalten, wenn am Sonntag die fast 700 Deputierten der 13. Obersten Volksversammlung gewählt werden. Alle Kandidaten seien ernannt und registriert worden, berichteten die Staatsmedien des Landes diese Woche.

Doch weniger der Ausgang des im Ausland als Farce beschriebenen Wahlgangs ist interessant. In der Volksversammlung würden Beschlüsse des Regimes de facto abgenickt, sagt ein Kommentator. „Trotzdem ist interessant, wer da abnickt.“ Besonders in Südkorea erhofft man sich Hinweise auf eventuelle Veränderungen im Machtgefüge.

Allerdings warnt der Experte Park Hyeong Jung vom Koreanischen Institut für Nationale Vereinigung (KINU) in Seoul davor, zu viel hineinzuinterpretieren: „Viele wichtige Funktionäre haben keine Position in der Obersten Volksversammlung.“ Jedoch werde man anhand der neuen Abgeordnetenliste vielleicht erkennen können, wen die jüngsten Säuberungen im Nachbarland getroffen hätten. Wichtiger sei die für Anfang April erwartete konstituierende Sitzung der neuen Versammlung, wenn die Deputierten die Besetzung wichtiger Regierungspositionen bestätigen, sagt Park.

Einig sind sich Beobachter in der Einschätzung, dass der junge Machthaber Kim Jong Jun seine Stellung durch die Wahl konsolidieren will. Die offiziell alle fünf Jahre gewählte Volksversammlung ist kein Parlament im klassischen Sinn.

Zwar ist sie nominell das höchste Machtorgan, doch treten die Deputierten in der Regel nur ein- oder zweimal jährlich zusammen, um den Haushaltsplan zu verabschieden und sich mit politischen Leitlinien zu befassen. Bei der Wahl 2009 lag die Wahlbeteiligung nach offiziellen Angaben bei 99,98 Prozent.

Kommentare zu " Nordkorea: Kim Jong Un und die Scheinwahl"

Alle Kommentare

Dieser Beitrag kann nicht mehr kommentiert werden. Sie können wochentags von 8 bis 18 Uhr kommentieren, wenn Sie angemeldeter Handelsblatt-Online-Leser sind. Die Inhalte sind bis zu sieben Tage nach Erscheinen kommentierbar.

Serviceangebote
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%