Nordkorea-Konflikt
Trump zieht Daumenschrauben für Kim an

Nach seiner Asienreise erhöht Trump den Druck auf Nordkorea: Das kommunistische Land ist wieder auf der US-Liste der Terrorunterstützer, die Sanktionen werden verschärft. Von Gesprächsbereitschaft keine Spur.
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Peking/TokioWären Donald Trump und Kim-Jong Un nicht die Protagonisten in einem internationalen Atomkonflikt, könnten sie auch die Hauptdarsteller im nächsten Beziehungsdrama aus Hollywood spielen. Wo der US-Präsident den nordkoreanischen Diktator vor zwei Wochen noch zu Gesprächen aufforderte, verkündete Trump am Montag, Pjöngjang werde wieder auf die „schwarze Liste“ gesetzt – also der Reihe der Terror-Unterstützerstaaten hinzugefügt. Damit kann er den Sanktionsrahmen gegen Nordkorea voll ausreizen. Damit erreicht der Konflikt zwischen den beiden Ländern eine neue Eskalationsstufe.

Wie das US-Finanzministerium am Dienstag mitteilte, richten sich die neuen Maßnahmen gegen vier chinesische Handelsunternehmen sowie einen Chinesen, der Geschäfte mit Nordkorea im Wert von Hunderten Millionen Dollar betrieben haben soll. Auch sechs nordkoreanische Firmen und 20 Schiffe werden sanktioniert. Die Regierung von Präsident Donald Trump will mit Schritten wie diesen die Finanzierungswege des Atom- und Raketenprogramms Nordkoreas kappen.

Finanzminister Steven Mnuchin erklärte, die USA seien fest entschlossen, den Druck zu maximieren, um Nordkorea von Handels- und Einnahmequellen zu isolieren. Den Sanktionierten ist es verwehrt, US-Vermögen zu besitzen oder Geschäfte mit Amerikanern einzugehen.

Seit Wochen spitzt sich die Situation zwischen Washington und Pjöngjang immer weiter zu – ein Ende ist nicht in Sicht.

Mehrere Raketen- und Atomtests des international weitgehend isolierten Nordkorea hatten die Spannungen zwischen den beiden Ländern immer weiter angeheizt. Beide Seiten überzogen sich mit Drohungen und Kriegsrhetorik. Nordkorea arbeitet nach eigenen Angaben an Raketen, mit denen es das US-Festland erreichen kann. Bereits zweimal hat es Raketen über Japan fliegen lassen. Im September drohte Trump in einer Rede vor den Vereinten Nationen dann mit der „völligen Zerstörung“ Nordkoreas. Trumps Entscheidung, Nordkorea wieder auf die „schwarze Liste“ der Terrorunterstützer setzen zu lassen, soll jetzt „eine Kampagne des maximalen Drucks“ sein, um „das mörderische Regime zu isolieren“.

Bereits von 1988 bis 2008 stand Nordkorea auf der Liste der Terrorunterstützerstaaten. Grund war die von Washington vermutete Verwicklung Nordkoreas in ein Bombenattentat auf ein südkoreanisches Flugzeug mit 115 Toten im Jahr 1987. Vor neun Jahren hatte der damalige US-Präsident George W. Bush Nordkorea dann von der Liste der Terrorunterstützer gestrichen, um Bewegung in die festgefahrenen Verhandlungen über das nordkoreanische Atomprogramm zu bringen. Neben Nordkorea stehen momentan noch der Iran, Syrien und der Sudan auf der Liste.

Mit diesem symbolischen Akt üben die USA gleichzeitig Druck auf Nordkoreas Hauptverbündeten China aus. Washington verlangt, dass Peking mehr wirtschaftlichen Druck auf Pjöngjang ausübt. Die Geschäfte mit China machen bislang rund 90 Prozent des Außenhandels von Nordkorea aus.

Das chinesische Außenministerium äußerte sich bei seiner täglichen Pressekonferenz am Dienstag aber wie immer mit allergrößter Gelassenheit. Pressesprecher Lu Kang ließ verlauten, dass „die jetzige Situation auf der Halbinsel hochkomplex und –sensibel“ sei. Man hoffe, dass alle Parteien auf den „korrekten Pfad“ zurückkehren. Zwar hatte das chinesische Regime zwar erst Anfang Oktober die von den Vereinten Nationen verschärften Sanktionen umgesetzt und Nordkorea den Ölhahn zugedreht, versucht Washington und Pjöngjang aber trotzdem in eine diplomatische Richtung zu bewegen.

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