Nordkorea-ResolutionChina warnt vor weiterer Eskalation

Bereits am Mittwoch will der UN-Sicherheitsrat über eine Resolution gegen Nordkorea wegen neuer Raketenstarts entscheiden. Russland ist für die neue Resolution, doch China bremst und rät zur Zurückhaltung.

Peking/New YorkNach dem Start einer mehrstufigen Rakete im Dezember drohen Nordkorea schärfere Sanktionen des Weltsicherheitsrats. Nach südkoreanischen Berichten könnte ein entsprechender Resolutionsentwurf bereits Mitte der Woche im höchsten UN-Gremium zur Abstimmung kommen. China mahnt derweil zur Zurückhaltung.

Zu den laufenden Beratungen bei den Vereinten Nationen in New York sagte der Sprecher des Außenministeriums, Hong Lei, in Peking: „Die Reaktion sollte umsichtig und gemäßigt sein.“ Der Beschluss sollte eine weitere Eskalation verhindern und dem Frieden und der Stabilität auf der koreanischen Halbinsel dienlich sein, zitierten ihn chinesische Staatsmedien am Dienstag.

Wie die südkoreanische Nachrichtenagentur Yonhap berichtete, könnte der UN-Sicherheitsrat schon am Mittwoch über den Entwurf abstimmen. Grundlage sei ein Kompromiss, den die USA und Südkorea mit China ausgehandelt hätten. Ursprünglich habe China nur eine allgemeine Erklärung mit einer Verurteilung angestrebt und neue Sanktionen abgelehnt. Der Entwurf sehe jetzt anstelle neuer Strafmaßnahmen aber vielmehr eine Verschärfung bestehender Sanktionen vor, zitierte Yonhap eine südkoreanische diplomatische Quelle.

„China hat konstruktiv an den jüngsten Verhandlungen des UN-Sicherheitsrates teilgenommen“, sagte der chinesische Sprecher in Peking lediglich, ohne Details zu nennen. Russland hat bereits seine Zustimmung zu dem Entwurf angekündigt. „Ich erwarte, dass Russland ihn unterstützen wird“, zitierte die russische Nachrichtenagentur Ria Nowosti den russischen UN-Botschafter Witali Tschurkin. Aus Moskaus Sicht sei der nordkoreanische Raketenstart ein Verstoß gegen frühere UN-Resolutionen. „Deswegen muss der Sicherheitsrat antworten.“

Der Raketenstart am 12. Dezember diente nach nordkoreanischen Angaben dazu, einen Satelliten ins All zu bringen. Die USA und Südkorea werfen dem kommunistischen Land aber vor, vielmehr einen verdeckten Waffentest unternommen zu haben. Die Untersuchung der Trümmerteile habe ergeben, dass der Start der Unha-3-Rakete in Wirklichkeit ein Test zur Entwicklung von Interkontinentalraketen (ICBM) gewesen sei, die mit Atomsprengköpfen bestückt werden können. Der UN-Sicherheitsrat hatte den Raketenstart aufs Schärfste verurteilt.

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