Nordkorea
UN verurteilt Raketentests

Nach mehreren Tests von Kurzstreckenraketen hat Nordkorea am Mittwoch auch zwei Mittelstreckenraketen abgefeuert – nun schaltet sich der UN-Sicherheitsrat ein. Das Gremium verurteilt das Vorgehen Pjöngjangs.
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New YorkDer UN-Sicherheitsrat hat die jüngsten nordkoreanischen Raketentests verurteilt. Die 15 Mitglieder des UN-Gremiums hätten sich zudem darauf verständigt, in Abstimmung miteinander „zügig“ eine „angemessene Antwort“ zu geben, sagte Luxemburgs Botschafterin Sylvie Lucas am Donnerstag. Nach mehreren Tests von Kurzstreckenraketen hatte Pjöngjang am Mittwoch zwei Mittelstreckenraketen zu Testzwecken abgefeuert. Der UN-Menschenrechtsrat forderte derweil, den UN-Sicherheitsrat mit Menschenrechtsverbrechen in Nordkorea zu befassen.

Der Mitglieder des Sicherheitsrats betrachteten die Raketentests als Verletzung von UN-Resolutionen, sagte Lucas nach einer rund einstündigen Debatte hinter verschlossenen Türen. Es handelte sich noch nicht um eine formelle Erklärung des Gremiums. In dem Gremium habe jedoch Einigkeit bei der Verurteilung geherrscht. Der Sicherheitsrat hatte sich mit dem Thema auf Drängen der USA befasst.

Der nordkoreanische Raketenabschuss am Mittwoch lag in unmittelbarem zeitlichem Zusammenhang mit einem Dreier-Gipfeltreffen zwischen dem japanischen Ministerpräsidenten Shinzo Abe, Südkoreans Präsidentin Park Geun Hye und US-Präsident Barack Obama. Dabei hatte Obama Seoul und Tokio die Unterstützung seines Landes angesichts der nuklearen Bedrohung aus Nordkorea zugesichert.

Washington hatte nach dem Raketentest vom Mittwoch von einer „beunruhigenden und provokativen Eskalation“ gesprochen. Seit dem Beginn eines jährlich stattfindenden gemeinsamen Militärmanövers der USA und Südkoreas im Februar testete das kommunistische Nachbarland bereits rund 70 Kurzstreckenraketen.

Der UN-Menschenrechtsrat forderte am Freitag, dass sich der UN-Sicherheitsrat mit den von einem Expertengremium festgestellten schweren Menschenrechtsverletzungen in Nordkorea befasst. Eine von der Europäischen Union und Japan eingebrachte entsprechende Resolution wurde im Rat mit 30 Ja-Stimmen gegen sechs Nein-Stimmen bei elf Enthaltungen angenommen; unter anderen China und Venezuela lehnten die Entschließung ab.

Nordkorea bezeichnete die Resolution als „Ergebnis einer Konfrontation“. Japans Vertreter Takashi Okada sagte, Tokio sei „tief besorgt“ über die anhaltenden Menschenrechtsverletzungen in Nordkorea. Für die EU sagte der griechische Vertreter, der Expertenbericht unterstreiche die „Notwendigkeit sicherzustellen, dass diese Verbrechen nicht ungestraft bleiben“.

Der Bericht der Experten war im Februar veröffentlicht worden. Darin hieß es, die Menschenrechtsverletzungen in Nordkorea seien „von einer Schwere, einem Ausmaß und einer Art, die in der heutigen Welt keinen Vergleich kennt“.

Die Experten werfen Pjöngjang vor, in vier großen Lagern bis zu 120.000 politische Gefangene zu internieren und zählen unter anderem Verbrechen wie Ausrottung, Mord, Versklavung, Folter, Haft, Vergewaltigung und Zwangsabtreibungen auf.

afp 
AFP news agency (Agence France-Presse) / Nachrichtenagentur

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