OAS-Gipfel
Chávez organisiert Widerstand gegen OAS-Erklärung

Unmittelbar vor Beginn des Gipfels der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) formiert sich unter Leitung von Venezuelas Präsidenten Hugo Chávez Widerstand gegen die geplante Abschlusserklärung.

HB CUMANÁ. Nach einem Treffen der „Alba“-Gruppe, einem Zusammenschluss von sechs linksgerichteten Länder in Lateinamerika, kündigte Chávez am Freitag das Veto der Gruppe gegen die geplante Abschlusserklärung an. Eigentlich soll die Erklärung am Sonntag von den mehr als 30 Staats- und Regierungschefs der OAS verabschiedet werden. An dem OAS-Gipfel auf Trinidad nimmt erstmals US-Präsident Barack Obama teil, der seine Lateinamerika-Politik darlegen will. Ein bilaterales Treffen mit Venezuelas Staatschef ist nicht geplant.

Chávez betonte, die Erklärung sei nach Auffassung der Alba-Gruppe „inakzeptabel“, weil sie keine Antworten darauf gebe, wie die globale Krise gelöst werden könne. Auf dem Amerika-Gipfel, der am Freitagabend (Ortszeit) in der Hauptstadt der Karibik-Insel Trinidad, Port of Spain, beginnen sollte, müsse es eine vertiefte Diskussion über den Kapitalismus geben, der der Menschheit und der Erde schade, sagte Chávez. „Wir erleben eine Wirtschaftskrise, die systematisch und strukturell ist und nicht nur eine zyklische Krise.“ Chávez verlas eine Erklärung der Alba-Gruppe, die den Industrieländern und den dortigen Regierungen die Hauptschuld für die Krise gibt.

Die von Venezuela und Kuba 2004 ins Leben gerufene „Bolivarischen Alternative für die Völker unseres Amerika“ (Alba) sieht sich als Gegenentwurf für die von den USA favorisierte gesamtamerikanische Freihandelszone (Alca), deren Umsetzung ins Stocken geraten ist. Zur „Alba“ gehören Venezuela, Kuba, Bolivien, Nicaragua, Honduras und die Insel Dominica. Die Staats- und Regierungschefs trafen sich in Cumaná rund 300 Kilometer östlich von Caracas. Als weiteren Veto-Grund der Alba-Länder nannte Chávez den „ungerechten Ausschluss“ Kubas von den Debatten der OAS auf Trinidad.

Kuba war nach der von Fidel Castro begonnenen kommunistischen Revolution 1962 auf Druck der USA aus OAS ausgeschlossen worden. Die Alba-Länder forderten die sofortige und bedingungslose Aufhebung des seit über vier Jahrzehnten bestehenden US-Embargos gegen Kuba. Das Thema Kuba steht offiziell nicht auf der Gipfel-Agenda, dürfte aber eine zentrale Rolle spielen.

Im Vorfeld des OAS-Gipfels hatte US-Außenministerin Hillary Clinton am Freitag eingestanden, dass die Kubapolitik der USA versagt habe. Wenige Stunden vor dem Beginn der Gipfeltreffens sagte sie bei einem Besuch in der Dominikanischen Republik: „Die Politik, die wir hatten, ist gescheitert.“

Kubas Präsident Raúl Castro bekräftigte unterdessen seine Erklärung von Donnerstag, wonach er zu einem umfassenden Dialog mit Washington - auch über Menschenrechtsfragen und Pressefreiheit - bereit sei. „Wir haben die Kommentare von Präsident Raúl Castro gesehen und nehmen die Deklaration mit Wohlwollen auf“, sagte Clinton in einer ersten Reaktion.

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