Obama in Not
Abrüstungsvertrag mit Russland ist Gefahr

Die Republikaner treiben US-Präsident Barack Obama im Senat weiter vor sich her. Nun blockieren sie den Abrüstungsvertrag mit Russland, wonach die beiden Mächte ihr Atomwaffenarsenal auf jeweils 1550 Nuklearsprengköpfe reduzieren sollen. In Moskau zweifelt man an Obamas Politik.
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HB WASHINGTON. Die Ratifizierung des Start-Abrüstungsvertrages in Washington hängt an einem seidenen Faden. Zwar gelang es den Demokraten im US-Senat auf einer Sondersitzung am Sonntag, Änderungsanträge der Republikaner abzulehnen, die den Vertrag über nukleare Abrüstung mit Russland praktisch zum Scheitern gebracht hätten. Unklar war aber, ob bei der entscheidenden Schlussabstimmung im Senat, die am Donnerstag geplant ist, die notwendige Zweidrittelmehrheit zustande kommt. Hierzu brauchen die Demokraten die Unterstützung mehrerer Republikaner. Der Führer der Republikaner im Senat, Mitch McConnell, sagte, er werde sich dem Vertrag widersetzen.

Der im April geschlossene Start-Vertrag sieht eine Verringerung des atomaren Waffenarsenals auf je 1550 strategische Nuklearsprengköpfe auf beiden Seiten vor. Wenn er keine Zustimmung fände, wäre dies eine weitere Schlappe für US-Präsident Barack Obama. Der rief die Senatoren bereits mehrfach auf, die Abrüstungschance nicht ungenutzt verstreichen zu lassen. Er will eine Abstimmung noch in diesem Jahr, bevor der neue Kongress zusammentritt, in dem die Republikaner mehr Stimmen haben.

Auch Russland hat das Vertragswerk bislang noch nicht ratifiziert. Moskau hatte nach dem Sieg der Republikaner bei den Kongresswahlen Anfang November Zweifel geäußert, ob in Washington eine Mehrheit zustande kommt.

Bei einer Teilabstimmung am Sonntag wollten die Republikaner in der Präambel des Vertrages einen Zusatz über taktische Atomwaffen einfügen, bei denen Russland über ein größeres Arsenal verfügt. Dies hätte eine Neuverhandlung und damit das Ende des Vertrages bedeutet. Die Demokraten lehnten dies mit 60 gegen 32 Stimmen ab. Zur Ratifizierung sind aber 66 oder 67 Stimmen erforderlich.

Kommentare zu " Obama in Not: Abrüstungsvertrag mit Russland ist Gefahr"

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  • Also was in den USA derzeit abgeht, ist echt das
    Allerletzte. Werfen dem barack Obama nur Knüppel
    zwischen die beine und hindern ihn, wo es nur geht.
    Und anschliessend wird ihm dann vorgeworfen, er würde nichts tun....das ist echt eine Riesensauerei!
    Also ich möchte nicht mit barack Obama tauschen!!
    Meiner Meinung nach haben die "Amis" bzw. die Republikaner einen "Knall". Sind die eigentlich alle gehirnamputiert? Man könnte es fast annehmen!

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