Obama unter Druck: Die Ölkatastrophe und der machtlose Präsident

WASHINGTON. Verbal war Barack Obama mit den Briten hart ins Gericht gegangen. Wäre BP-Chef Tony Hayward sein Angestellter, dann hätte er ihn längst entlassen. Und überhaupt, so der US-Präsident, müsse man jetzt irgend jemandem "in den Hintern treten". Das sind ungewöhnliche Emotionen für den so coolen Präsidenten, die von immer schärferen Forderungen aus dem Kongress an BP flankiert wurden. "Es scheint, BP habe sich wiederholt für ein gewagtes Vorgehen entschieden, um Kosten und Zeit einzusparen," werfen die demokratischen Abgeordneten Henry Waxman und Bart Stupak dem Konzern offen vor.

Heute muss die BP-Spitze im Weißen Haus und im Kongress antanzen und sich für die Ölkatastrophe verantworten - doch ausgerechnet jetzt fährt Obama seine Attacken zurück und gibt wieder den Staatsmann. Acht Wochen nach Beginn der schlimmsten Umweltkatastrophe in der US-Geschichte wandte er sich direkt an die Nation. In seiner ersten Rede aus dem Oval Office versprach er am Dienstagabend (Ortszeit) einen Kampf gegen die Ölpest im Golf von Mexiko mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln. Zugleich machte Obama klar, dass kein Weg mehr an der Entwicklung und Forderung sauberer Energien vorbeigehe, das habe die Tragödie überdeutlich gemacht. "Die Folgen unserer Untätigkeit sind jetzt klar vor unseren Augen."

Erneut nahm Obama den britischen Ölriesen BP ins Gebet. Er prangerte die "Rücksichtslosigkeit" des Konzerns an und bekräftigte: "Wir werden BP für den Schaden zur Kasse bitten, den das Unternehmen verursacht hat." Konkret will Obama, dass BP einen Treuhandfonds einrichtet, aus dem von dem Desaster betroffene Arbeiter und Unternehmen entschädigt werden. Er werde den BP-Aufsichtsratsvorsitzenden Carl-Henric Svanberg bei einem Treffen an diesem Mittwoch darüber informieren, dass er dafür "alle erforderlichen Mittel...zur Verfügung stellen muss". BP werde den Fonds aber nicht kontrollieren.

Obama selbst ist in den vergangenen Wochen immer stärker unter Druck geraten: Kritiker lasten ihm an, sich viel zu lange auf die Angaben von BP und das Krisenmanagement des Konzerns verlassen zu haben. Die Rede direkt aus den Oval Office galt daher auch als ein Versuch Obamas, zu zeigen, dass er das Heft in der Hand hat. So verteidigte er auch ausführlich die Bemühungen der Regierung seit Beginn der Katastrophe, die er mit einer Epidemie verglich. "Aber täuschen Sie sich nicht: Wir werden diese Ölpest mit allem bekämpfen, was wir haben, und so lange, wie es nötig ist", sagte Obama.

Kurz vor seiner Rede hatte es wieder eine Hiobsbotschaft gegeben: Die Ölpest ist noch bei weitem dramatischer als bisher angenommen. Nach jüngsten Schätzungen strömen derzeit bis zu 8200 Tonnen Öl pro Tag ins Meer, teilte die US-Regierung mit. Erst vor wenigen Tagen war die Menge auf ein tägliches Maximum von 5400 Tonnen nach oben korrigiert worden. Davor lag der angenommene Höchstwert bei 3400 Tonnen.