Obama zur US-Wirtschaft
„Es braucht wahrscheinlich mehr als einen Präsidenten“

Nach Ansicht von US-Präsident Barack Obama wird es noch Jahre dauern, bis sich die US-Wirtschaft wieder erholt. Es sei klar gewesen, dass dies nicht innerhalb einer Legislaturperiode zu schaffen sei.
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WashingtonNach Ansicht von US-Präsident Barack Obama wird es noch Jahre dauern, bis die US-Wirtschaft wieder auf einer soliden Basis steht. Es brauche Zeit, strukturelle Probleme, die sich über die letzten 20 Jahre aufgebaut hätten, wieder rückgängig zu machen, sagte Obama im Interview bei CBS „60 Minutes“, das am Sonntag ausgestrahlt wird. Es würden noch mehr als zwei Jahre benötigt, sagte Obama den bereits am Freitag veröffentlichten Ausschnitten zufolge. Es sei klar gewesen, dass die Erholung der Wirtschaft nicht innerhalb einer Legislaturperiode zu schaffen sei. „Es braucht wahrscheinlich mehr als einen Präsidenten.“

Die Wirtschaft und die hohe Arbeitslosigkeit könnten bei der Präsidentenwahl im November 2012 zu den entscheidenden Faktoren werden. Auf die Frage, ob die Arbeitslosenquote bis dahin auf acht Prozent von zuletzt 8,6 Prozent fallen könnte, sagte Obama: „Das ist möglich, aber es ist nicht meine Aufgabe, Vorhersagen über die Wirtschaft zu machen.“ Der jüngsten Umfrage von CBS zufolge sind nur 33 Prozent der Amerikaner zufrieden mit der Wirtschaftspolitik Obamas. 44 Prozent sprachen sich für eine zweite Amtszeit Obamas aus, 54 Prozent sind dagegen.

Obama verglich sich mit einem Kapitän in stürmischer See. Solange das Schiff schaukele und die Leute seekrank werden, machten sie den Kapitän dafür verantwortlich, sagte er im Interview. „Die Leute sagen: Ein guter Kapitän hätte uns in ruhige Gewässer mit Sonnenschein gebracht. Aber ich kontrolliere nicht das Wetter. Was ich kontrollieren kann ist die Politik, die wir machen, um etwas zu bewegen.“

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  • Es liegt für Obama, wie immer, ein groß Dilemma vor, angesichts seiner Republikaner Kritiker. Wenn er einen Politik machen will um die Konjunktur zu stimulieren, wird er als ein Sozialist beschimpft. Andererseits, daß er versteht daß es Zeit sowie eine Marktgetriebenen Umwandlung des Wirtschaftsstruktur braucht um eine komplette Erholung zu schaffen reicht auch nicht aus. Denn es ist politisch untragbar, geduldig zu handeln mit einer schwachen Wirtschaft. Außerdem sind Obamas Politik attackiert werden als die Ursache der schwache Konjunktur. Dies als ob die große Rezession, die über Jahrzehnte entwickelt, hätte nur ein paar Jahre sich selber zu reparieren bedürfe, wenn nicht für die Politik Obamas. Meiner Ansicht, handelt sich dieser Debatte nicht um wirtschaftliche Konstruktivität, sondern politische Zynismus.

  • Gleichsam vieler anderen Länder, äußert sich die US-Administration nicht zu den Ursachen der aktuellen Lage und bleibt deshalb programmatisch nebulös. Vorwürfe vs. Dritte verdecken Wettbewerbsdefizite. Dabei fehlt es den USA (im Gegensatz zu zahlreichen anderen Ländern) nicht an Branchen und Unternehmen, die gegenwärtig nahezu unangefochten Weltspitze sind. Andere, die maßgeblich und seit Jahrzehnten gut, vielleicht sogar üppig von Staatsaufträgen leben, müssen Wettbewerb wieder lernen. Wie in anderen Länder auch, beteiligen sich nicht mehr alle Bevölkerungsgruppen an Konsum und Zirkulation. So schlagen die Schwachen ihr Einkommen binnen des Monats, - mitunter sogar binnen weniger Tage - um und werden deshalb keinen Beitrag zur Belebung der Binnennachfrage leisten können. Der andere Teil der Gesellschaft treibt - gemessen an der Umschlaggeschwindigkeit des Einkommens - praktisch Konsumboykott. Binnenmarktorientierte Staaten spüren die Folgen am schmerzlichsten. Es ist fraglich, ob Regierungen über Instrumente zur Heilung verfügen. Sollte Dirk Müllers Prognosen eintreten, so wird der Markt die Polarisierung von Guthaben und Schulden gewaltsam beseitigen und damit zugleich Hemmnisse, die mit patriotischem Zureden oder dirigistischen Eingriffen des Staates nicht lösbar sind. Im Gegensatz zu anderen Ländern müssen die USA aber keine chronischen Leistungs- und Produktivitätsdefizite beklagen. Vorzugsweise sind die drückenden Probleme vom ehemaligen Vizepräsidenten Cheney geschaffen worden: er vermochte nie macht- und sicherheitspolitische Ansprüche mit vitalen wirtschaftlichen Erfordernisse sinnvoll zu verbinden.

  • Obama hatte bei Amtsantritt eine unlösbare Aufgabe, die Quadratur des Kreises zu vollziehen.
    Doch sogar von seinen eigenen Parteikollegen wurden ihm Knüppel zwischen die Beine geworfen, um den Erfolg zu verhindern. Er ist einer der Wenigen auf diesem Planeten, adäquat zu Herrn Richard Sulik in der Slowakei, Herrn Horst Köhler, oder Gregor Gysi, die sich nicht korrumpieren lassen. Seine Berater, die mit gespaltener Zunge sprechen, weil sie auf der Lohnliste der Großbanken stehen, haben ihn verkauft.
    Obama hätte das Zeug dazu gehabt, den freien Fall der US-Wirtschaft abzubremsen, bzw. umzukehren.
    http://www.hintergrund.de/20090722437/wirtschaft/finanzwelt/kann-sich-die-us-wirtschaft-erholen.html

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