Obamacare
Pannenserie belastet US-Gesundheitsreform

Um die US-Gesundheitsreform "Obamacare" steht es schlechter als erwartet. Millionen Amerikaner verlieren ihre Krankenversicherungen, schaffen es aber aus technischen Gründen nicht, eine neue abzuschließen.
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San FranciscoZuerst die gute Nachricht: Insgesamt 106.185 Amerikaner schlossen bis zum 2. November einen Krankenversicherungsvertrag nach dem neuen Versicherungsgesetz, kurz Obamacare genannt, ab. Das sind doppelt so viele wie noch am Vortag in Medien geschätzt. Die schlechte: Gerade einmal 26.794 Kunden schafften das über Healthcare.gov, die von Washington verantwortete Versicherungsbörse für 36 Bundesstaaten - also pro betreutem Bundesland nicht einmal 1000 Kunden in einem Monat.

Der Rest der Versicherten schloss Verträge über 15 von einzelnen Bundesstaaten betriebene Webbörsen wie die kalifornische coveredca.org oder per Telefon ab. Erhofft hatte sich die Regierung 500.000 Neuverträge nach einem Monat.

Die Veröffentlichung der Ergebnisse war eigentlich für das Wochenende erwartet worden, aber nach einer unterkühlten Senatsanhörung am Morgen, bei der auch erstmals der verantwortliche IT-Chef des Weißen Hauses aussagen musste, entschloss sich das Center for Medicare and Medicaid Services, kurz CMS, zur Flucht nach vorne. IT-Chef Todd Park war gegen den Willen des Weißen Hauses zwangsvorgeführt worden. Die Verwaltung wollte seine Befragung verschieben, bis die Probleme behoben wurden. Jetzt zähle jeder Tag. Doch der Ausschussvorsitzende Darrell Issa bestand auf einer sofortigen Aussage.

Ohne klares Zeitfenster, wann denn die Online-Versicherungsbörse ordentlich funktionieren wird, wird die Stimmung in Washington immer gereizter. Nach offizieller Lesart plant Obama die Seite bis Ende November so weit repariert zu haben, dass sie für die „Masse der Amerikaner“ ausreichend funktioniert. Doch nach der über vierstündigen Anhörung mit gegenseitigen Schuldzuweisungen und Diskussionen hart am Rande der persönlichen Beleidigungen, scheint sich dieser Termin immer mehr in Nebel aufzulösen. Auf bohrende Nachfragen, ob der Termin 30. November zu halten sei, lavierte IT-Chef Park hartnäckig um die geforderte Antwort „Ja oder Nein“ herum. Zum Schluss räumte er ein: „Das Team arbeitet wirklich hart daran, um dieses Ziel zu erreichen. Das ist alles, was ich sagen kann.“ Zuversicht sieht anders aus.

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Republikaner wollen Gesundheitsreform wieder aushebeln

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  • Es gäbe doch einen einfachen Weg: Obama erlässt ein Gesetz, nach die gekündigten nicht mehr zulässigen Versicherungen noch drei Monate länger laufen als bisher, solange der Kunde keinen neuen Vertrag hat. Aber an pragmatischen Lösungen sind die Republikaner wohl nicht interessiert.

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