Obersten Gerichtshof
Bush-Kandidatin wirft hin

Erneute Niederlage für US-Präsident George W. Bush: Die von ihm vorgeschlagene Kandidatin für den Obersten Gerichtshof, Harriet Miers, hat überraschend ihren Rückzug bekannt gegeben.

HB WASHINGTON. Sie stehe als Anwärterin nicht mehr zur Verfügung, teilte Miers in Washington mit. Sie fürchte, dass ihre noch ausstehende Bestätigung im Senat zu einer Belastungsprobe für die US-Regierung geworden wäre, was nicht im Interesse des Landes sei. Der Präsident habe dem Ersuchen mit „großem Bedauern“ entsprochen.

Die Nominierung der 60-Jährigen bisherigen Rechtsberaterin im Weißen Haus hatte bei der republikanischen Rechten Empörung ausgelöst: Sie bemängelte, dass Miers nicht konservativ genug sei. Ihre Ansichten zu zentralen Fragen wie Abtreibung oder der Auslegung der Verfassung sind praktisch unbekannt. Die Republikaner werfen ihr zudem vor, in den 80er Jahren die Demokraten unterstützt zu haben. Zweifel waren auch an Miers' Qualifikationen laut geworden, weil die 60-Jährige lange als Anwältin, aber noch nie als Richterin gearbeitet hat.

Die Richter am Obersten Gerichtshof werden auf Lebenszeit ernannt. Der US-Präsident hat damit die Möglichkeit, die Ausrichtung des Gerichts für die nächsten Jahre zu beeinflussen. Miers sollte die moderat-konservative Sandra Day O'Connor ersetzen. Durch deren Ausscheiden sowie den Tod des Vorsitzenden des Obersten Gerichts bot sich Bush zuletzt die seltene Chance, zwei Posten neu zu besetzen. An die Spitze des Gerichts berief er kürzlich den konservativen und wenig umstrittenen Juristen John Roberts.

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