Oberstes Gericht
Urteil zum Brexit kommt Dienstag

Das oberste britische Gericht wird am Dienstag ein Schlüsselurteil zum Austrittsprozess aus der Europäischen Union verkünden. Die Richter müssen entscheiden, ob nach dem Referendum auch das Parlament gefragt werden muss.
  • 0

LondonDas oberste Gericht Großbritanniens will am Dienstag bekanntgeben, ob die Zustimmung des Parlaments für den Beginn der EU-Austrittsgespräche benötigt wird. Der Supreme Court gab den Termin am Mittwoch bekannt. Premierministerin Theresa May hatte zunächst erklärt, ihre Regierung könne auch ohne Zustimmung der Abgeordneten den Brexit einleiten.

Ein untergeordnetes Gericht hatte jedoch im November befunden, dass dies nicht zulässig sei. Inzwischen hat May angekündigt, beide Kammern über den Schritt abstimmen zu lassen. Formell sollen die Brexit-Verhandlungen mit der EU im März eingeleitet werden.

Agentur
Reuters 
Thomson Reuters Deutschland GmbH / Nachrichtenagentur

Kommentare zu " Oberstes Gericht: Urteil zum Brexit kommt Dienstag"

Alle Kommentare

Dieser Beitrag kann nicht mehr kommentiert werden. Sie können wochentags von 8 bis 18 Uhr kommentieren, wenn Sie angemeldeter Handelsblatt-Online-Leser sind. Die Inhalte sind bis zu sieben Tage nach Erscheinen kommentierbar.

Serviceangebote
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%