Occupy-Bewegung
„Empörte“ protestieren gegen Sparpolitik

Spanien und Großbritannien müssen Sparen. So postulieren es die konservativen Regierungen. Doch viele Menschen wehren sich dagegen und gingen heute auf die Straße. Seit bald einem Jahr halten die Proteste an.
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MadridÜberall auf der Welt haben Aktivisten der Occupy-Bewegung zu koordinierten Protesten unter anderem in New York, London, Paris, Madrid und Sydney aufgerufen. In Spanien etwa gingen kurz vor dem Gründungstag der „Empörten“-Bewegung in mehreren Städten auf die Straße, um gegen die Sparpolitik zu protestieren. In der Hauptstadt Madrid machten sich zahlreiche Demonstranten aus verschiedenen Stadtteilen zum zentralen Platz Puerta del Sol auf, wo für den Abend eine große Kundgebung geplant war. Auch in Barcelona versammelten sich Protestierende im Stadtzentrum.

Die Regierung des konservativen Ministerpräsidenten Mariano Rajoy will mit rigorosen Maßnahmen im laufenden Jahr mehr als 27,3 Milliarden Euro einsparen. Erst Ende April kündigte sie an, etwa die Bildungsausgaben um drei Milliarden Euro kürzen zu wollen. Spanien wurde von der Finanzkrise hart getroffen. Die Arbeitslosigkeit liegt in dem Land derzeit bei 24,4 Prozent. Die „Empörten“ planen bis zum 15. Mai, dem Jahrestag ihrer Gründung, zahlreiche Proteste.

Auch in London protestierten am Samstag hunderte Menschen gegen Sparpläne der Regierung unter dem konservativen Premierminister David Cameron und die Macht der Banken. Sie versammelten sich vor der St. Paul's Cathedral, wo die „Occupy“-Bewegung bis Ende Februar ein Protestcamp hatte, das dann aber von der Polizei aufgelöst wurde. „Nieder mit dem Raubtierkapitalismus“ und „Erst das Volk, dann die Profite“ war auf Spruchbändern zu lesen.

Zudem hat die Bewegung ein Manifest veröffentlich, das „konkrete Anregungen für den globalen Wandel“ fordert. Mitglieder dutzender Occupy-Gruppen hätten sich am Entstehen beteiligt, sagte ein Sprecher von Occupy London. Das Dokument fordert ein „unbedingtes Ende der Sparpolitik, die nur einer Minderheit nutzt“.

In dem Manifest fordern die Occupy-Aktivisten freien Zugang zu Gesundheit und Bildung, eine globale Finanztransaktionssteuer, den stärkeren Einsatz erneuerbarer Energien und eine Reform von Finanzinstitutionen wie der Weltbank, um diese „demokratischer“ zu machen. Jeder habe ein Recht, Kultur zu genießen, heißt es unter dem Motto „Neben Brot wollen wir auch Rosen“. Darum müsse die Arbeitszeit schrittweise reduziert werden - bei gleichbleibender Bezahlung.

Die Occupy-Bewegung war im vergangenen September in New York entstanden. Ausgehend von der Gruppe „Occupy Wall Street“ („Besetzt die Wall Street“) dehnten sich die Proteste auf zahlreiche Städte in den USA und auf andere Länder aus. Die Aktivisten prangerten dabei die Macht der internationalen Finanzmärkte und soziale Ungerechtigkeiten an

afp 
AFP news agency (Agence France-Presse) / Nachrichtenagentur

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  • Oops, vergessen

    >> Aber an der Sache an sich haben nix auszusetzen,
    >> im kern der aussage stimmen sie mit mir überein ?

    Energieelite, ich denke, die Republik ist in good shape, es gibt halt, wie immer, wann war das je anders, Probleme. Leider ist die Kaste der Politiker nicht gerade ein Hort besonderer Intelligenz und Weitsicht, das ist beklagenswert, aber - Unterschied! - nicht wirklich dramatisch.

    Sie haben ja nicht komplett den Verstand verloren, als es schwierig wurde und sind tapfer, wenn auch reichlich inkompetent. Da ist er halt ganz Abbild der Wähler.

    Aber - ich könnte mir eben drei Fantastilliarden Alternativer Welten vorstellen, die komplett schiefgehen und zwar so richtig. Da kann ich eigentlich ganz gut mit dem schlafmützigen Michel und seinen schlafmützigen Politikern leben.

    Der Rest ist halt Demokratie - und gestern wurde gewählt. Klar, nach dem Spiel ist vor dem Spiel, aber jetzt ist erst mal ganz klar, wer NRW regiert.

    Rot/Grün ;-)

  • Guten Morgen, Energieelite.

    >> Lembke vs Merkel

    Mein Problem, wie immer - ich hab's erst gar nicht gesehen. Den Tatort ja, wie immer, und natürlich Lewis - aber doch keine Elefantenrunden ... nach 40 jahren hat man den Spaß an sowas verloren.

    Für mich sind die Dinge ja in einem alles in allem ausgewogenen Zustand und irgendwie kann ich nicht mehr recht den Unterschied zwischen der einen und der anderen erkennen, halt zwei wahrscheinlich einigermaßen kluge Frauen, die gerne Recht hätten.

    Früher konnten sich Männer sowas nur in einer Mischung aus Öl und Schlamm vorstellen, heute belebt es halt das immer wieder kehrende Wahlritual. Murmeltiertag. Auch das nach fast 40 Jahren irgendwie nur noch so etwas wie Bundesligaergebnisse oder der Wetterbericht ... Ich nehme es nur noch (mal erfreut, mal weniger) zur Kenntnis.

    Gestern und letzte Woche fand ich jedenfalls erfreulich, weil ein paar Dinge mal wieder klargestellt wurden: Dösbacken sind nicht erwünscht. Die FDP kann's, wenn sie es nicht mit "Bambus" probiert, die Linke kanns nicht, die Piraten werden von CDUlern und Linken gewählt - das ist besonders lustig.

    Pro NRW 1.3%?

    Sag ich doch: alles im grünen Bereich in der Republik.




  • Guten morgen hardy !
    Das habe ich doch geschrieben ! Natürlich gehört die NPD auch dazu , danke für den hinweis !
    Aber an der Sache an sich haben nix auszusetzen,im kern der aussage stimmen sie mit mir überein ? Natürlich , sie wissen auch das es so ist , das immer nur das "rausgepickt" wird was gerade passt .
    Diese überaus peinliche Frau Lembke von den Grünen konnte nicht mal die frage der Verschuldung beantworten , sie lenkte sofort ab und griff Frau Merkel verbal an .
    Das kann man nur als dilettantisch bis primitiv werten .

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