"Occupy Wall Street"
Hunderte Demonstranten wieder in New Yorker Park

Viele der Anhänger der Anti-Wall-Street-Proteste müssen sich nach der Räumung ihres Camps einen neuen Schlafplatz suchen. Ein New Yorker Gericht hat entschieden, dass campen im New Yorker Zuccotti Park verboten ist.
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New YorkHunderte Anti-Wall-Street-Demonstranten sind bis zum späten Dienstagabend (Ortszeit) in einen in der Nacht zuvor von der Polizei geräumten Park im New Yorker Finanzbezirk zurückgekehrt. Wie US-Medien berichteten, bahnten sich etwa 750 Demonstranten den Weg durch Polizeikontrollen in den Zuccotti Park, wo die Occupy-Bewegung seit Mitte September mit einem Zeltlager unter anderem gegen die Macht der Banken protestiert hatte.

Zuvor hatte ein Gericht entschieden, dass es den Demonstranten verboten ist, in dem Park zu kampieren. Die Protestler durften daraufhin zwar in den Park zurückkehren. Zelte und Schlafsäcke mussten aber draußen bleiben. Wie die „New York Times“ berichtete, wurden die Demonstranten von der Polizei beim Betreten des Parks einzeln kontrolliert. Wer Campingausrüstung oder große Mengen Verpflegung bei sich hatte, sei abgewiesen worden.

Nun ist die Frage, wie es mit „Occupy Wall Street“ (Besetzt die Wall Street) weitergeht. Die Suche nach einem Ausweichquartier verlief zunächst erfolglos. „Dies wird die Bewegung nicht stoppen“, sagte Anwältin Yetta Kurland, eine Occupy-Vertreterin.

Bürgermeister Michael Bloomberg hatte den seit fast zwei Monaten besetzten Park in der Nacht zum Dienstag räumen lassen; wegen Sicherheitsbedenken, wie er sagte. Ein starkes Polizeiaufgebot vertrieb oder verhaftete die Protestler und begann dann damit, die Zeltstadt abzureißen. Anschließend rückten Reinigungstrupps an. Seitdem warteten die Protestler auf einen Richterspruch, der ihnen eine Rückkehr erlauben sollte - und zwar samt ihrer Zelte und Schlafsäcke. Denn auch in New York sind die Nächte inzwischen herbstlich kühl. Dieses Anliegen lehnte Richter Michael Stallman nun ab. Zwar respektiere er das Recht der Menschen auf Rede- und Versammlungsfreiheit. „Aber auch das geschützte Rederecht kann nicht überall und jederzeit gleichermaßen eingefordert werden“, zitierte er in seiner schriftlichen Urteilsbegründung aus einem Präzedenzfall.

Der Zuccotti Park gehört einer privaten Immobilienfirma, ist aber für die Öffentlichkeit zugänglich. Die Firma hatte sich bei Bürgermeister Bloomberg darüber beschwert, dass die Protestler das Gelände rund um die Uhr besetzt hielten. Der Zuccotti Park war der Ausgangspunkt für eine weltweite Bewegung. Auch in Frankfurt und Berlin entstanden Zeltstädte.

dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur

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