"Occupy Wall Street": Obama adelt Demonstranten

WashingtonUS-Präsident Barack Obama hat Verständnis für die Bewegung „Occupy Wall Street“ geäußert. „Sie drückt aus, was viele Menschen über unser Finanzsystem denken“, sagte Obama am Donnerstag bei einer Pressekonferenz über seine Job-Gesetze. Die Leute seien frustriert, dass die Finanzkrise derart harte Folgen für ihr normales Leben habe. „Die Menschen verstehen, dass nicht jeder in diesem Land die Regeln befolgt, und sehen in der Wall Street ein Beispiel dafür“.

Auf Nachfrage sagte Obama über die Bewegung, ohne sie beim Namen zu nennen, er habe „von ihr gehört und sie im Fernsehen gesehen“. Es ist das erste Mal, dass sich Obama öffentlich über „Occupy Wall Street“ geäußert hat.

Die Wut der Aktivisten, die inzwischen in fast allen größeren Städten der USA demonstrieren, richtet sich vor alle gegen die Macht der Banken. „Wir sind die 99 Prozent“, ist eines der am häufigsten zu hörenden Schlachtrufe. Am Mittwoch waren bei der bisher größten Aktion Tausende durchs New Yorker Bankenviertel gezogen. Ziel der Kritik ist aber auch Obama selbst, der nach Meinung vieler Demonstranten zu wenig gegen die Verhältnisse im Land unternehme.

Zugleich forderte Obama am Donnerstag die Banken dazu auf, sich stärker ihrem Kerngeschäft zu widmen. „Wenn du ein Banker bist, solltest du Unternehmen und Individuen helfen“, so der Präsident. Es müsse einen Wettbewerb um die besten Serviceleistungen geben, „nicht um versteckte Gebühren oder Derivate, die keiner versteht und die die Wirtschaft gefährden“.

Deshalb habe seine Regierung den Dodd-Frank-Act zur Regulierung der Finanzbranche auf den Weg gebracht. Obama kritisierte aber auch, dass einige Banken die neuen Gesetze als „Ausrede“ benutzten, um neue Gebühren zu erheben. Die größte Bank des Landes etwa, die Bank of America, will künftig fünf Dollar für die Benutzung ihrer Kontokarte erheben.

Gleichzeitig stoßen die Proteste bei den konservativen Kräften auf krasse Ablehnung. Der republikanische Präsidentschaftskandidat Herman Cain, der sich zuletzt hinter Mitt Romney und Rick Perry in der Beliebtheit auf den dritten Platz vorschieben konnte, kritisierte das Verhalten der Demonstranten als „un-amerikanisch“. Die Forderung, dass jene, die es zu etwas gebracht hätten, ihr Vermögen an die Protestierer abgeben sollten, entspreche „nicht der Art und Weise, wie Amerika aufgebaut“ sei, sagte Cain auf einer Wahlkampfveranstaltung in Florida. Romney bezeichnete die Demonstrationen als „Klassenkampf“.