OECD
Italiens Defizitziele können gelockert werden

Italien steht kurz vor dem Ziel des Defizitabbaus, schätzt die OECD ein. Das Land könne deshalb eine Lockerung der Defizitziele von der EU verlangen. Der Schuldenabbau wurde in Folge der Schuldenkrise 2011 aufgezwungen.
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MailandNach Jahren der Konsolidierung ist Italien nach Einschätzung der OECD nun in der Lage, bei der EU eine Lockerung der Defizitziele zu fordern. Italien stehe nun kurz dem Ziel, das Verfahren zum Abbau des exzessiven Defizits zu beenden, sagte OECD-Chefvolkswirt Pier Carlo Padoan am Donnerstag der Zeitung "La Repubblica". "Italien kann sich nunmehr anderen Ländern anschließen, denen bestimmte Erleichterungen bezüglich ihres Defizits eingeräumt wurden", fügte der Italiener im Dienst der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) hinzu.

Die EU hatte das Verfahren zum Abbau des exzessiven Defizits auf dem Höhepunkt der Schuldenkrise 2011 eröffnet. Es wurde von der Technokraten-Regierung des amtierenden Ministerpräsidenten Mario Monti umgesetzt. Kritiker werfen ihm allerdings vor, mit seiner Konsolidierungspolitik die Rezession im Land verschärft zu haben. Länder, denen Verfahren zum Defizit-Abbau verordnet wurde, müssen ihre Verschuldung auf Anordnung der EU in einer bestimmten Zeit zurückfahren.

In jüngster Zeit haben sich die Rufe gemehrt, die Auflagen für Italien zu lockern. Gefordert wird vor allem eine stärkere Förderung des Wachstums. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble erteilte derartigen Forderungen eine Absage: Italien müsse vor allem eine stabile Regierung bilden und seinen Nord-Süd-Gegensatz aufheben.

Agentur
Reuters 
Thomson Reuters Deutschland GmbH / Nachrichtenagentur

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