Öffentlicher Aufruf
Parteiveteranen kritisieren Zensur chinesischer Medien

Eine Gruppe von Parteiveteranen und früheren Propagandafunktionären hat die zunehmende Zensur der chinesischen Medien scharf kritisiert. Zuletzt hatte die Pekinger Führung eine populäre Wochenbeilage verboten - aus deutscher Sicht war der Anlass banal.

HB PEKING. „Die Geschichte zeigt, dass nur totalitäre Systeme eine Zensur der Nachrichten brauchen, da sie fälschlicherweise glauben, die Öffentlichkeit im Dunkeln halten zu können“, heißt es in ihrer gemeinsamen Stellungnahme. Vor dem Hintergrund einer schärferen Kontrolle der chinesischen Medien und des Internets warnten die 13 Unterzeichner vor sozialen Unruhen und „katastrophalen“ Folgen, falls dem Volk die freie Meinungsäußerung vorenthalten werde.

Zu der Gruppe gehören der frühere Chefredakteur des Parteiorgans „Volkszeitung“ und das einstige Mitglied im ständigen Ausschuss des Politbüros, Hu Jiwei, sowie der Sekretär von Mao Tsetung, Li Rui, der frühere Propagandachef Zhu Houze und der einstige Vizechef der Nachrichtenagentur Xinhua, Li Pu. Sie kritisierten die jüngste Schließung der populären Wochenbeilage „Gefrierpunkt“ (Bing Dian) der landesweiten Zeitung „Zhongguo Qingnianbao“ als „großen Zwischenfall im Nachrichtenwesen“ Chinas. Sie müsse wieder zugelassen werden.

Auslöser der in Parteikreisen kontroversen Schließung des Blattes, das auch über Korruption und Machtmissbrauch berichtete, war offenbar ein Bericht über Kritik eines chinesischen Historikers an Verdrehungen in Chinas Geschichtsbüchern. Im Zuge der schärferen Kontrolle der Medien waren seit Ende vergangenen Jahres auch führende Redakteure von drei anderen Zeitungen entlassen worden, die offenbar zu weit gegangen waren. Einige von ihnen haben offen Widerstand gezeigt. Der Chef von „Gefrierpunkt“, Li Datong, erhob in einem offenen Brief scharfe Kritik an dem Vorgehen und der Zensur.

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