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Ölembargo gegen EU: Iran will Europa zuvorkommen

Mit einem Ölembargo gegen die EU will der Iran dem europäischen Einfuhrverbot zuvorkommen. Die Erklärung des iranischen Parlamentes bedeutet allerdings noch keinen endgültigen Beschluss für den Stopp von Öllieferungen.

Besucher in einer offenen Sitzung des iranischen Parlaments: Zwei Drittel der Abgeordneten stimmte der Forderung zu. Quelle: dapd
Besucher in einer offenen Sitzung des iranischen Parlaments: Zwei Drittel der Abgeordneten stimmte der Forderung zu. Quelle: dapd

TeheranDas iranische Parlament hat sich in einer Erklärung für ein Ölembargo gegen die Europäische Union ausgesprochen. Mehr als zwei Drittel aller Abgeordneten stimmten am Mittwoch einer entsprechenden Forderung zu, wie der staatliche iranische Rundfunk berichtete. Die Ölexporte in die EU sollen demnach bereits vor Inkrafttreten der EU-Sanktionen gegen den Iran im Sommer gestoppt werden. Ein Beschluss für den Stopp der Öllieferungen nach Europa ist mit dieser Erklärung allerdings noch nicht verbunden.

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Zur Begründung hieß es, falls die EU ihr „unlogisches Vorgehen“ fortsetze, werde man sich nach anderen Ölkunden umsehen. Die Erklärung wurde von 200 der insgesamt 290 Abgeordneten unterzeichnet. Bereits am Samstag hatte der iranische Ölminister angekündigt, sein Land werde definitiv die Ölausfuhren in „feindliche“ europäische Staaten stoppen. Mit der Entscheidung reagiert der Iran auf das Vorgehen der Europäischen Union.

Mit dem Ziel, das Land zu einem Einlenken im Streit um sein Atomprogramm zu Einlenken zu bewegen, hatte die EU am 23. Januar einen Boykott iranischer Ölprodukte vereinbart. Experten bezweifeln jedoch, dass das Embargo seine gewünschte Wirkung entfalten wird, da der Iran sein Öl auf Wachstumsmärkten wie Indien und China absetzen könnte. Rund 80 Prozent der iranischen Außenhandelseinnahmen stammen aus dem Ölgeschäft.

Iran

Der Iran drohte wegen bisheriger Sanktionen die strategisch wichtige Seestraße von Hormus zu blockieren, durch die etwa ein Fünftel des weltweiten Rohöls transportiert wird. Erst am Wochenende begannen die iranischen Revolutionsgarden mit einem Manöver an der Meerenge, um die Bereitschaft des Iran, den Seeweg im Ernstfall zu blockieren, zu unterstreichen. Bereits Ende Dezember hatten die iranischen Streitkräfte in dem Seegebiet ausgiebig geübt.

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