HB WIEN. Die Schulden werden nächstes Jahr aber weiter steigen, weil sich das Defizit weiter erhöhen wird und die Wirtschaft nur mäßig wachsen wird. 69 Prozent Verschuldung wird die Alpenrepublik, gemessen am Bruttoinlandsprodukt (BIP), angehäuft haben. Österreich liegt damit im Mittelfeld des Euroraumes, etwas besser als Deutschland mit 73,1 Prozent des BIP. Im Durchschnitt haben sich die Euro-Länder mit 78 Prozent des BIP verschuldet. Luxemburg ist mit 15 Prozent der Primus, während Italien und Griechenland mit jeweils über 110 Prozent Verschuldung des BIP die höchste Quote aufweisen.
Verursacht wird der markante Anstieg in Österreich vor allem durch die Finanzierung der Defizite. Der Bund, die Länder und die Gemeinden werden 2009 elf Mrd. Euro mehr ausgeben als sie einnehmen. Das sind laut Staatsschuldenausschuss 3,9 Prozent des BIP. Allein knapp acht Mrd. Euro kosten die Zinsen für die Schulden.
5,5 Prozent Neuverschuldung werden es im nächsten Jahr sein, prognostiziert die EU-Kommission. Erneut muss daher ein Defizit von über zehn Mrd. Euro finanziert werden, das durch steigende Kosten für die Arbeitslosigkeit und die Kosten für die Konjunkturpakete verursacht wird. Nach der schweren Rezession in diesem Jahr wird Österreichs Wirtschaft 2010 real nur rund ein Prozent wachsen. Zu wenig, um die Schulden zurückführen zu können. Die Schuldenquote wird damit auf knapp 74 Prozent steigen, prognostiziert der Staatsschuldenausschuss. In Summe dürfte Österreich dann über 200 Mrd. Euro an Schulden haben. Die Alpenrepublik sieht sich deshalb auch mit Mahnungen der EU-Kommission konfrontiert, weil die Maastricht-Kriterien von nicht mehr als drei Prozent Nettodefizit des BIP nicht eingehalten werden. Auch bei den Schulden liegt Österreich weit über den erlaubten 60 Prozent.
Immerhin ist aber die Bonität Österreichs nicht in Gefahr. Die Ratingagentur Standard & Poor's (S&P) bestätigte kürzlich die höchste Bonitäts-Einstufung "Triple-A". S&P glaubt an die Wettbewerbsfähigkeit des Landes und erwartet, dass 2010 ein klar definierter Plan zur Konsolidierung der Haushalte vorgelegt wird.
Der Staatsschuldenausschuss mahnt jedenfalls zu Vorsicht. Vorerst müssten die wirtschaftsbelebenden Maßnahmen fortgesetzt werden. Danach müssten aber energisch Strukturreformen umgesetzt werden, um mittelfristig wieder die Neuverschuldung und damit letztlich die Schulden zurückführen zu können.
