Österreich
Neuer ÖVP-Chef will Neuwahlen

Der neue ÖVP-Bundesvorstand Sebastian Kurz will das Ende der schwarz-roten Koalition in Österreich. Die zerstrittene Koalition soll ihr Scheitern und die vorgezogenen Neuwahlen einvernehmlich verkünden.
  • 0

WienIn Österreich soll die Koalition aus sozialdemokratischer SPÖ und konservativer ÖVP vorzeitig beendet werden. Er strebe dazu einen gemeinsamen Beschluss mit der SPÖ an, sagte Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) am Sonntag in Wien.

Der 30-Jährige war zuvor einstimmig vom ÖVP-Bundesvorstand als neuer Parteichef nominiert worden. Er wolle die Zeit bis zum Sommer noch für die Umsetzung gemeinsamer Vorhaben nutzen, sagte Kurz. „Ich hoffe sehr, dass dieses Angebot angenommen wird.“

Kurz strebt Neuwahlen im Frühherbst an. Dazu muss eine Mehrheit des Parlaments einen entsprechenden Beschluss fassen. Regulärer Wahltermin wäre erst im Herbst 2018.

Das rot-schwarze Bündnis regierte Österreich seit Ende 2013. Damals hatten SPÖ und ÖVP trotz erheblicher Stimmenverluste noch einmal knapp eine gemeinsame Mehrheit von 50,8 Prozent erreicht.

Die Zusammenarbeit der Volksparteien war von ständigen Querelen und gegenseitigen Schuldzuweisungen überschattet. So hatte Kanzler Christian Kern (SPÖ) im Januar 2017 die ÖVP ultimativ zu einer besseren Zusammenarbeit aufgefordert und seinerseits mit einem Ende der Koalition gedroht.

Agentur
dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur

Kommentare zu " Österreich: Neuer ÖVP-Chef will Neuwahlen"

Alle Kommentare

Dieser Beitrag kann nicht mehr kommentiert werden. Sie können wochentags von 8 bis 18 Uhr kommentieren, wenn Sie angemeldeter Handelsblatt-Online-Leser sind. Die Inhalte sind bis zu sieben Tage nach Erscheinen kommentierbar.

Serviceangebote
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%