ÖVP, SPÖ und Grüne gewinnen Stimmen
Debakel für FPÖ bei Landtagwahlen in Österreich

In Österreich haben die Koalitionspartner der Regierung in zwei Landtagswahlen gegensätzliche Ergebnisse erzielt. Während die Volkspartei (ÖVP) von Kanzler Wolfgang Schüssel triumphierte, erlebte die rechtspopulistische Freiheitliche Partei (FPÖ) ein Debakel. Die ÖVP schaffte in Tirol sogar die absolute Mehrheit, die FPÖ verlor dort mehr als die Hälfte ihrer Wähler und wurde als dritte Kraft erstmals von den Grünen abgelöst.

HB WIEN. In Tirol erzielte die ÖVP nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis ein Plus von 2,7 %punkten und kam auf 49,9 %. Da das für die absolute Mehrheit der Landtagsmandate genügt, kann der alte und neue Landeshauptmann (Ministerpräsident) Herwig van Staa allein regieren. Die FPÖ gab 11,6 Punkte auf 8,0 % ab. Die Grünen legten um 7,4 Punkte auf 15,5 % ebenso zu wie die Sozialdemokraten mit einem Zuwachs von 4,2 Punkten auf 25,9 %.

In Oberösterreich schaffte die schon bisher mit Abstand dominierende ÖVP nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis ein Plus von 0,7 Punkte auf 43,4 %. Auch hier verlor die FPÖ 11,3 Punkte und kam nur noch auf 8,4 %. Der klare Wahlgewinner waren hier die Sozialdemokraten (SPÖ) mit einem Plus von 10,3 %punkte auf 38,3 %. Die Grünen konnten ebenfalls um 3,3 Punkte auf 9,1 % zulegen und die FPÖ vom dritten Platz verdrängen.

Die Erfolge der auf Bundesebene oppositionellen SPÖ in Oberösterreich schrieben Kommentatoren der umstrittenen Privatisierung des Stahlunternehmens Voestalpine durch die ÖVP-FPÖ Bundesregierung zu, die bei der Belegschaft auf Widerstand gestoßen war. Der bisherige und auch neue Landeshauptmann Josef Pühringer (ÖVP) sprach in einer ersten Reaktion von der „negativen Bundespolitik“. Das Wahlfiasko der FPÖ wurde mit der inneren Zerstrittenheit der Partei und ihren wenig klaren Programmpositionen begründet.

„Das Ergebnis ist katastrophal“, erklärte der oberösterreichische FPÖ-Vorsitzende Günther Steinkellner und bot seinen Rücktritt an. In ersten Stellungnahmen wurde bereits Herbert Haupt als FPÖ-Chef in Frage gestellt. Dessen als „Schmerzgrenze“ bezeichnetes Wunschergebnis war bei weitem unterschritten worden.

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