Olli Rehn geht EU-Parlament bestätigt Übergangskommissare

Jetzt geht´s los: In Brüssel kommt die politische Arbeit nach der Wahl zum Europäischen Parlament wieder in Gang. Das Parlament bestätigte vier Kommissare für die Übergangsphase mit breiter Mehrheit.
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Alte Bekannt: Der deutsche Finanzminister Wolfgang Schäuble (l.) und der neue finnische Übergangskommissar Jyrki Katainen. Quelle: AFP

Alte Bekannt: Der deutsche Finanzminister Wolfgang Schäuble (l.) und der neue finnische Übergangskommissar Jyrki Katainen.

(Foto: AFP)

StraßburgDas EU-Parlament hat die Ernennung von vier Übergangskommissaren mit großer Mehrheit bestätigt. Sie ersetzen vier bisherige Kommissare, die als Abgeordnete ins EU-Parlament gewählt worden sind. Es sind der Finne Jyrki Katainen für Olli Rehn als Wirtschafts- und Währungskommissar, der Italiener Ferdinando Nelli Feroci für Antonio Tajani als Industriekommissar, die Luxemburgerin Martine Reicherts für Viviane Reding als Justizkommissarin und der Pole Jacek Dominik für Janusz Lewandowski als Haushaltskommissar.

Für die neuen Kommissare stimmten am Mittwoch in Straßburg 421 Parlamentarier bei 170 Gegenstimmen. Drei der vier amtieren bis zum Ende der Amtszeit der bisherigen EU-Kommission unter José Manuel Barroso Ende Oktober. Der frühere finnische Ministerpräsident Katainen soll länger bleiben: Er soll in der nächsten EU-Kommission, die am 1. November eingesetzt wird, den Posten seines Landsmannes Rehn auch dauerhaft übernehmen.

Für die Kandidaten galt das übliche Ernennungsverfahren. Sie hatten bei Anhörungen vor den Ausschüssen am Montag ihre Positionen dargelegt. Der deutsche Energiekommissar Günther Oettinger soll übergangsweise zu einem der Vizepräsidenten der Kommission ernannt werden.

  • dpa
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