Opec zur Stützung des Ölmarktes bereit
Uno einigt sich auf Iran-Sanktionen

Im Atomstreit mit Iran sind Sanktionen gegen Teheran in greifbare Nähe gerückt. Die EU-3 (Deutschland, Frankreich und Großbritannien) schwächten ihren Resolutionsentwurf in der Nacht zu Donnerstag spürbar ab und machten so die Zustimmung der Vetomächte Russlands und Chinas möglich.

ebo/jdh/dpa NEW YORK/WIEN. Der Weltsicherheitsrat werde voraussichtlich an diesem Freitag über Sanktionen abstimmen, hieß es am Donnerstag am Uno-Sitz in New York. Teheran warnte in einer ersten Stellungnahme, dass die Resolution den Streit nur vertiefen würde. Der iranische Außenminister Manuchehr Mottaki forderte den Westen auf, lieber an den Verhandlungstisch zurückzukehren als neue Ultimaten zu stellen. Teheran hatte das letzte Ultimatum des Sicherheitsrates zur Einstellung seiner Urananreicherung am 31. August verstreichen lassen.

Beruhigende Signale kamen dagegen von der Organisation erdölexportierender Staaten (Opec) Sollte Iran auf die geplanten Uno-Sanktionen mit einer Drosselung seiner Ölproduktion reagieren, werde die Opec einspringen, hieß es am Sitz der Organisation in Wien. „Wir würden in diesem Falle aktiv werden“, sagte der wissenschaftliche Direktor der Opec, Hasan Qabazard, dem Handelsblatt. „Die Opec ist immer eine stabilisierende Kraft im Ölmarkt gewesen, und wir werden das auch weiter so machen.“ Das Opec-Mitglied Iran ist der viertgrößte Erdölexporteur der Welt; das Land führt täglich rund 2,7 Millionen Barrel Erdöl aus.

Allerdings rechnen Beobachter derzeit nicht damit, dass eine Intervention der Opec nötig sein wird. Denn die Europäer haben die Sanktionen so weit abgeschwächt, dass sie Iran kaum zu Überreaktionen reizen dürften. So wurden die geplanten Reisebeschränkungen für Iraner, die in das umstrittene Atomprogramm verwickelt sind, gelockert. Statt auf ein generelles Verbot setzt der neue Entwurf auf freiwillige Beschränkungen. Im Text heißt es, dass alle Staaten „Wachsamkeit“ bei der Einreise oder dem Transit von Personen walten lassen sollten, die mit dem iranischen Atomprogramm beschäftigt sind.

Der russische Uno-Botschafter Witali Tschurkin nannte den revidierten Resolutionsentwurf weitgehend akzeptabel. „Das ist eine kreative Lösung, die unserer ursprünglichen Vorstellung entspricht“, lobte Tschurkin. Der deutsche Botschafter Thomas Matussek sprach von einem „wirklich guten Kompromiss“.

Weniger strikt sollen auch die Finanzsanktionen gegen den selben Personenkreis ausfallen. Wie zuvor weist der Text alle Länder an, die Lieferung von Materialien und Technologie an den Iran zu verbieten, die für Atom- und Raketenprogramme verwendet werden können. Teheran beteuert zwar, die Uran-Anreicherung ausschließlich zu zivilen Zwecken einsetzen zu wollen. Der Westen befürchtet aber, dass der Iran sein Programm zum Bau einer Atombombe betreibt und besteht auf einer Aussetzung der Aktivitäten.

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