Opel/Magna
Scharfe Kritik an Neelie Kroes

Mit ihren Bedenken gegen den Opel-Magna-Deal hat EU-Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes scharfe Kritik aus Politik und Wissenschaft ausgelöst. Unter anderem werfen Parlamentarier ihr vor, Opel gezielt zugunsten eines anderen Pkw-Produzenten schwächen zu wollen.
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HB BERLIN/FRANKFURT. "Die EU-Wettbewerbskommissarin Kroes überschätzt sich und entscheidet nicht objektiv", zitierte die "Welt am Sonntag" Werner Langen, den Vorsitzenden der deutschen Unions-Parlamentarier im EU-Parlament.

Die EU-Kommission hatte die Entscheidung für den Verkauf der Opel-Mehrheit an den Autozulieferer Magna am Freitag in einem Brief an zu Guttenberg grundsätzlich infrage gestellt. Die Bundesregierung sollte dem Opel-Mutterkonzern GM "Gelegenheit geben, das Ergebnis des Bieterprozesses zu überdenken", hatte Kommissarin Kroes erklärt.

Als ehemaliges Aufsichtsratsmitglied von Volvo müsse Kroes sich fragen lassen, ob sie mit ihren Entscheidungen nicht versuche, eine Marktbereinigung durch die Hintertür zugunsten ihres früheren Partners Volvo - heute Ford - durchzusetzen, sagte Langen. "Die EU-Kommission muss sich überlegen, ob sie mit ihren Entscheidungen Zigtausende Arbeitsplätze gefährden will." Und Kommissionschef José Manuel Barroso müsse darauf achten, dass "eine hochumstrittene Kommissarin nicht zwei Wochen vor Ende ihrer Amtszeit Europa durcheinanderbringt". Der Brief von Kroes reihe sich "nahtlos ein in ihre antideutsche Bilanz".

Der Vorsitzende der CSU-Europagruppe im Europäischen Parlament, Markus Ferber, sagte der Zeitung: "Wenn die Verhandlungen mit Magna weiter so gut laufen, gehen Brüssel schnell die Argumente aus. Denn zur Opel-Gesamtlösung sollen eben nicht nur die deutschen Standorte gehören, sondern auch die in Polen, in den Niederlanden und in Portugal." Dagegen werde Brüssel wenig Handhabe haben. Laut "Welt am Sonntag" werfen deutsche Europa-Politiker Kroes seit Jahren angeblich zweifelhafte Entscheidungen vor, unter anderem, dass sie bei der Entscheidung über die Entflechtung des Energiemarktes durch Androhung von Milliardengeldbußen gegen Eon und RWE in laufende Verfahren eingegriffen habe. Auch die von ihr geforderte Fusion von Landesbanken sähen deutsche EU-Politiker kritisch, hieß es.

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