Opposition in Venezuela hofft auf ausreichend Stimmen für Amtsenthebungsverfahren
Chávez fürchtet das Referendum nicht

Venezuelas umstrittener Staatschef Hugo Chávez gibt nach. Er will sich einem Amtsenthebungsreferendum stellen, wenn die Opposition die dafür nötige Unterschriftenzahl sammelt. Bis Freitag will die Wahlbehörde das Ergebnis der gestern beendeten dreitägigen Aktion zur Bestätigung der Unterschriften gegen Chávez veröffentlichen. „Wir gehen davon aus, dass der Termin eingehalten wird“, mahnte Wahlbeobachter Jimmy Carter in Caracas.

SAO PAOLO. Hochrechnungen oder Meinungsäußerungen zum Ausgang des Ergebnisses sind streng verboten. So feierte die Oppositionsbewegung „Coordinadora Democrática“ die friedliche, dreitägige Stimmabgabe als „Sieg der Demokratie Venezuelas“ und gab sich siegesgewiss, dass sie die notwendigen 500 000 Unterschriften zusammen bekommen hätte. Vertreter der Regierung sprachen davon, dass es vermutlich wieder zu Fälschungen gekommen sei.

Zu der erneuten Unterschriftensammlung – es war die vierte in eineinhalb Jahren – war es gekommen, weil die Wahlbehörde nach der Volksbefragung vom November 2003 nach zweimonatigen Beratungen festgestellt hatte, dass rund 1,3 Mill. Unterschriften ungültig seien. Nach weiterem Hin und Her hatte die Opposition zugestimmt, die fehlenden Stimmen bestätigen zu lassen, obwohl sie wie die ausländischen Wahlbeobachter überzeugt war, dass die Unterschriften gültig waren. Rund eine halbe Millionen Stimmbestätigungen benötigt die Opposition nun, damit sie die notwendigen 2,4 Mill. Unterschriften zusammen bekommt, um das Abberufungsreferendum noch bis August veranstalten zu können. Da gleichzeitig auch Unterschriften zurück gezogen werden können, ist schwer vorher zu sagen, wie das Ergebnis aussehen könnte.

Sollte die Opposition die Stimmen zusammen bekommen, dürfte die Regierung versuchen, das Datum des Referendums über den 19. August hinaus zu schieben. „Die Datumsverzögerung wird die nächste politische Auseinandersetzung“, heißt es beim Finanzdienstleister BBDO in Caracas. Denn gelingt es der Regierung, das Impeachment über den Stichtag hinaus zu schieben, übernimmt der Vizepräsident als Nachfolger von Hugo Chávez bis 2006 die Regierungsgeschäfte.

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